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Start » Archiv nach Tag 'Gesellschaft'
 März 2nd, 2010
 Man muss der Gerechtigkeit ganz schön nachhelfen (Quelle: Wikimedia commons)
Die Richter des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe haben sich heute gegen die mittlerweile gängige Praxis der unbegrenzten Datenerfassung und Speicherung ausgesprochen [1]. Sie sei mit dem Telekommunikationsgeheimnis nicht vereinbar. Dabei haben sie nicht kritisiert, dass Daten erhoben werden, sondern wie. Sie erklärten die Erhebung unter bestimmten Bedingungen für statthaft, nämlich (Zitat):
“Angesichts des besonderen Gewichts einer vorsorglichen
Telekommunikationsverkehrsdatenspeicherung ist diese nur dann mit Art.
10 Abs. 1 GG vereinbar, wenn ihre Ausgestaltung besonderen
verfassungsrechtlichen Anforderungen entspricht. Es bedarf insoweit
hinreichend anspruchsvoller und normenklarer Regelungen zur
Datensicherheit, zur Begrenzung der Datenverwendung, zur Transparenz und
zum Rechtsschutz.”
Auch verwarfen sie die durch die EU erhobene Richtlinie 2006/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorratsdatenspeicherung aus dem Jahre 2006 zur Datenspeicherung als verfassungswidrig, die alle Telekommunikationsanbieter dazu verpflichtet, die in § 113a TKG erfassten Daten für mindestens sechs Monate und höchstens zwei Jahre zu speichern und für die Verfolgung von schweren Straftaten bereitzuhalten.
Als Konsequenz ihrer Urteilsverkündung fordern die Richter, alle bis zum heutigen Tage erhobenen Daten ersatzlos zu löschen.
Mein Kommentar dazu: Und wieder einmal mussten die Verfassungsrichter ein saumäßig ausgearbeitetes Gesetz aufheben. Nachdem mittlerweile in Berlin so verfahren wird: “Wir erlassen, was wir wollen. Was interessieren uns schon Bürger und Verfassung”, glaube niemand, dass das letzte Wort dazu schon gesprochen ist. Unsere Berufspolitiker werden schon Mittel und Wege finden, um im Namen der “Terrorbekämpfung” die Bürger weiter ausspionieren zu können. Notfalls wird eben die Verfassung dahingehend geändert, wie es schon seit Jahren Usus ist.
Quellen:
[1] Urteilsverkündung auf bundesverfassungsgericht.de
[2] Kommentar dazu auf heise online
 November 12th, 2009
Den Begriff Verschwörung hat wohl jeder schon einmal in den verschiedensten Zusammenhängen gehört. Die einen reagieren mit einem Achselzucken, die Nächsten reagieren geradezu allergisch auf diesen Begriff und für wieder andere ist es erwiesen, das sie Teil der gesellschaftlichen Ereignisse ist. Das der Gedanke an die allgegenwärtige Präsenz von Konspirationen [anderer Begriff für Verschwörung] in den modernen Gesellschaften des Westens derart tabuisiert wird, mag damit zusammenhängen, dass sich die Mehrzahl der betreffenden Mitglieder dieser Gesellschaften für auf- und abgeklärt hält. Nichtsdestotrotz spielt das natürlich den Verschwörern in die Hände. Denn, wie weis der Volksmund so schön? Wo kein Kläger, auch kein Richter. Das sie am laufenden Band stattfinden, wird dabei völlig ignoriert. Ganz im Gegenteil: Leute, die geheime Abmachungen zum Schaden Dritter [nichts anderes ist eine Verschwörung] öffentlich machen, werden verleumdet, diffamiert und mundtot gemacht oder verunfallen ganz zufällig. Bei E.R.Carmin können wir lesen[1]:
…Überall dort, und vor allem dort, wo es von Verschwörungen nur so wimmelt, ist selbstverständlich das Wort Verschwörung tabuisiert. Jeder Verschwörer wird selbstverständlich ableugnen, ein Verschwörer zu sein. Er wird nicht nur seine eigene verschwörerische Tätigkeit leugnen, sondern überhaupt jeden Gedanken an irgend eine Art von Verschwörung als Paranoia von sich weisen. … Nichtsdestoweniger sind wir rundum von Verschwörungen umgeben. Jeder Korruptionsskandal ist mehr oder weniger eine kleine aufgeflogene politische Verschwörung. Jeder Geheimdienst[?] ist eine verschwörerische Gesellschaft. jedes erlaubte oder unerlaubte Handelskartell ist eine Verschwörung gegen den Konsumenten. Wenn der Vatikan[?] von Freimaurern[?] unterwandert ist[2], obwohl die Zugehörigkeit zu einer Freimaurerloge bei Exkommunjikationsandrohung für normale Katholiken verboten ist, dann ist das eine Verschwörung. Wenn ein Kardinal die Gelder der Mafia in der Vatikanbank[?] wäscht, dann ist das eine Verschwörung, wie die übrigen heimlichen Finanzgeschäfte dieses größten religiösen Wirtschaftskonzerns der Welt. … Und wenn die CIA[?] mit Hilfe des Wirtschaftsgiganten ITT[?] und einigen Militärs etwa in Chile eine demokratisch gewählte Regierung stürzt, dann haben wir es ebenso mit einer Verschwörung zu tun, wie wenn eben diese CIA insgeheim christdemokratische und sozialdemokratische Parteien in Europa finanziert, Journalisten freier Rundfunkanstalten und angeblich unabhängiger Zeitungen besticht oder geheime Terroristenkommandos etabliert … Wenn sich amerikanische Präsidenten und Geheimdienstchefs wie William Chasey[?] noch in den achtziger Jahren der Strukturen jener Nazi-Netzwerke bedienten, die ein Allen Dulles[?] gemeinsam mit dem Vatikan aus dem Dritten Reich in die Zeit des kalten Krieges hinübergerettet hat, was ist das anderes als eine Verschwörung? Wenn sich, wie Ende der siebziger Jahre,rechte undrechtsradikale Politiker, Militärs und Geheimdienstler zu einer geheimen Organisation mit dem Namen “Cercle Violet[?]” zusammenschließen und sich konspirative Gedanken darüber machen, wie man einen deutschen Außenminister und einen sowjetischen Staatspräsidenten wenigsten diskreditieren könnte?[3]
Diese Reihe an zumindest merkwürdigen Ereignissen und Zusammenhängen ließe sich endlos fortsetzen. Die allgemeine Tabuisierung des Wortes Verschwörung kann man also durchaus als eine Verschwörung der Verschwörer und der von Verschwörern korrumpierten Meinungsmacher gegen den freien Geist bezeichnen, der sichs eine eigene Wahrnehmung bewahrt hat -und gegen die Wahrheit. Es ist wohl offensichtlich, dass die “hohe Politik” gar nicht ohne Verschwörungen funktionieren würde.
Quellen:
[1] E.R.Carmin: Das schwarze Reich-Geheimgesellschaften. Nikol-Verlag, Hamburg. 2005
[2] David A. Yallop: Im Namen Gottes? Der mysteriöse Tod des 33-Tage-Papstes Johannes Paul I. Rowolt Verlag, Reinbek Hamburg. 2001
[3] Jürgen Roth: Die Mitternachtsregierung – Wie westliche Geheimdienste internationale Politik manipulieren. Verlag, München. 1992
Weiterführende Verweise
↑ Verschwörer Goldman Sachs ?
↑ eisernekrone.blogspot.com
 September 8th, 2009
Das, was “Verschwörungstheoretiker” schon seit Jahren postulieren, nämlich dass die Regierungen nur noch Handlanger von Wirtschaft und Finanzsystem sind, ist jetzt amtlich. Ich zitiere mal das Handelsblatt:
HB BERLIN. Die Warnung an die Banken sprach die CDU-Vorsitzende am Montag bei der CDU-Wirtschaftsveranstaltung „Berliner Gespräch“ zu Wegen aus der Wirtschaftskrise aus. Es sei ihr ein ernsthaftes Anliegen, „dass wir als Politik aus dem Erpressungspotenzial einzelner Akteure herauskommen“. Deshalb sei bei der Reform des internationalen Finanzsystems mehr notwendig als die Regulierung einzelner Produkte.
Hervorhebung von mir.
Wundert irgend jemand noch irgend etwas in diesem Land? Glaubt noch irgend jemand, er hätte durch Wahlen Einfluss auf die Politik in diesem Land?
 Juli 26th, 2009
Schaut man sich auf alternativen Medien um, kann man sich des Eindruckes nicht erwehren, dass in der Systempresse eine konzertierte Aktion abläuft. Überall ist von “Talsohle erreicht”, “Firmen sehen Aufschwung”, “Abwärtstrend gestoppt” usw. die Rede. Es wird massiv Zweckoptimismus verbreitet. Wer zwischen den Zeilen lesen kann, wird sich nicht blenden lassen. Es ist zu offensichtlich, dass die Bundesregierung versucht, die Stimmung in der Bevölkerung bis zu den Wahlen zu retten. Was danach kommt, kann sich jeder ausmalen, der sich, wie eingangs erwähnt, auf alternativen Nachrichtenkanälen umschaut. Gleichzeitig verbreiten “Finanz-Analysten” ob des “Börsenaufschwungs” gute Laune. Dass hier eine weitere riesengroße Abzocke stattfindet, mag niemand erwähnen. (1, 2, 3) Man kann also mit Fug und Recht behaupten: nichts dazu gelernt. Goldman Sachs[?] schreibt wieder schwarze Zahlen und schüttet Boni aus und das alles mit Hilfe des Steuerzahlers. Man schaue sich nur die Hintergründe des sogenannten “Börsenbooms” an:
Die USA haben die Bilanzierungsregeln für die Banken geändert, Giftmüll-Papiere dürfen in sogenannte “Bad-Banks” ausgegliedert werden und der Banken-”Stresstest” ist das Papier nicht wert, auf dem er steht (hier und hier). Man kann sich an einer Hand abzählen, dass der nächste Knall schon in den Startlöchern steht. Und die sogenannten Fachleute wollen uns erzählen: alles im grünen Bereich. Also wie gesagt: nichts dazu gelernt.
Ebenfalls gleichzeitig findet, von der Öffentlichkeit weitgehend ignoriert, der Umbau der NATO und der Bundeswehr zur Angriffsarmee statt. Stimmen, die den Einsatz der Bundeswehr im Innern fordern, werden immer lauter. G8 in Heiligendamm war ein erster Testlauf. Da wird deutlich, wohin die Reise geht: Aufstandsbekämpfung (1). Wozu das Ganze? Ein Zitat mag das verdeutlichen (Quelle):
 Straßensperre, Quelle Bundesherr.at
… Offensichtlich waren Kanzlerin Merkel diese Aussagen doch noch nicht prägnant genug. Das Weißbuch war noch gar nicht veröffentlicht, da ließ sie ihren CDU-Bundesvorstand bereits einen außenpolitischen Leitantrag für den damals bevorstehenden CDU-Parteitag im November 2006 formulieren, der dann auch beschlossen wurde. Darin heißt es: „Gerade im Zeitalter der Globalisierung ist die deutsche Wirtschaft mehr als zuvor auf den freien Zugang zu den Märkten und Rohstoffen der Welt angewiesen. Die Bundeswehr kann als Teil der staatlichen Sicherheitsvorsorge im Rahmen internationaler Einsätze zur Sicherung der Handelswege und Rohstoffzugänge beitragen.“ Wie wichtig der CDU/CSU die militärische „Zugangssicherung“ zu Erdöl, Gas und Mineralien in fremden Ländern ist, macht auch ein Beschluss der Bundestagsfraktion mit dem Titel „Eine Sicherheitsstrategie für Deutschland“ vom Mai 2008 deutlich. Darin heißt es: „Die Herstellung von Energiesicherheit und Rohstoffversorgung kann auch den Einsatz militärischer Mittel notwendig machen, zum Beispiel zur Sicherung von anfälligen Seehandelswegen oder von Infrastruktur wie Häfen, Pipelines, Förderanlagen etc..“ Spätestens bei den Förderanlagen wird’s kriminell. Denn es sind nicht die einheimischen Förderanlagen gemeint.
Wie sagt doch Christoph R. Hörstel in dem neuen Film “Kriegsversprechen” von Frank Höfer so treffend: “Wir wollen klauen und dafür brauchen wir Schießeisen“
Wenn in Zukunft unsere Streitkräfte im Innern mit martialischen Drohgebärden zur Bekämpfung von sozialen Unruhen gegen das eigene Volk aufmaschieren, wünsche ich keinem Rekruten, dass er plötzlich mit gezücktem Gummiknüppel seiner Familie gegenüber steht.
 Juni 15th, 2009
Ich bin im Netz auf einen sehr guten Artikel gestoßen, den ich Euch nicht vorenthalten möchte. Er ist auf mittelschicht.com erschienen und erklärt sehr plausibel den Zustand unserer Gesellschaft. Thematisch lässt er sich in die Politische Ponerologie einordnen.
Bullshit-Bingo-Performer – Woran unsere Gesellschaft wirklich krankt!
Haben Sie schon einmal ein Rhetorik-Seminar besucht? Da erzählen die Trainer heute, wie jemand ankommt, das hängt zu neunzig Prozent an der gelungenen Form des Auftritts und nur zu zehn Prozent an sachlich richtiger und inhaltlich hochwertiger Darstellung bzw. an dem, was an tatsächlichen Erfolgen vorzuweisen ist.
Das wird uns Kursteilnehmern erzählt, damit wir uns umso mehr auch anstrengen, die Kunst des Blöffens, Blendens und Show-Machens zu erlernen und alle beginnen, sofort hart daran zu arbeiten. Sollte die Konsequenz aus dieser Erkenntnis aber nicht eine ganz andere sein?
Sollten wir nicht als passive Teilnehmer von Präsentationen und Vorträgen lernen, darauf zu achten, gegenüber formalen Macken und Unzulänglichkeiten oder stilistischen Normabweichungen oder lampenfiebrigen Patzern des Präsentierenden tolerant zu werden und stattdessen lernen, uns davon unabhängig möglichst objektiv auf das Inhaltliche zu konzentrieren und dieses möglichst unabhängig von der Form der Präsentation zu bewerten?
Man redet mit Menschen quer durch alle Gesellschaftsbereiche und überall wird einem bestätigt, die höheren Positionen werden überall nur noch von den perfekt blöffenden, aber fachlich oft komplett unfähigen Show-Talenten erobert; in der Politik, in den Staatsämtern, an den Hochschulen, in den Unternehmen. Kennen Sie das immer beliebtere Bullshit-Bingo?
Selbst in diffizilen Fach- und Wissenschaftskreisen der obersten Ebenen machen es sich die Zuhörer und Verantwortlichen heute so bequem, die Kompetenz der Vortragenden oder sich Vorstellenden zu bewerten durch die Überprüfung, ob ein bestimmtes, in diesem Kreis übliches Vokabular angewandt wird oder nicht. Die wenigen Kritiker dieser Zuhör- und Urteilsbildungsweise spielen dann auf den Zuhörersitzen das Spiel “Bullshit-Bingo”. Die in dem Fachkreis gerade modernen, inflationär gebrauchten Modeworte, meistens Fremdwörter, die sich ja ungewöhnlich und möglichst hochtrabend anhören sollen, werden wie beim Bingo in einer Quadrate-Matrix angeordnet. Sobald eines dieser Worte im gehörten Vortrag fällt, wird das Wort angekreuzt und sobald sich in einer Linie gerade oder diagonal vier Kreuze aneinander reihen steht er in Gedanken auf und schreit „Bingo!“. Im Grunde verhält sich heute die Mehrheit der maßgeblichen Zuhörer oft genau so und entsprechend leicht kann man sich an die Spitze manipulieren. Unternehmensberater sind Meister auf diesem Gebiet.
Den machtgierigen Menschen, deren Blick von jeglicher Sachkenntnis und solider eigener Meinungsbildung ungetrübt ist, fällt dieses rein sprachlich, neurolinguistische Spiel auf der aktiven Seite besonders leicht. Und so wurden die Führungspositionen in unserer Gesellschaft schrittweise immer mehr von Menschen erobert, die dieses als einzige echte Kompetenz haben und Hochschulen, Unternehmen und Staat in Folge ihrer sonstigen grandiosen Inkompetenz sehenden Auges zu Grunde richten. Bzw. werden solche Leute sehr schnell zu Marionetten intelligenter, vermögender noch viel machtgieriger Leute, die sie als Schergen ihrer neuen oligarchischen Weltordnung zu Gunsten Weniger und zu Lasten Vieler vor den Karren spannen.
Weniger machtgierige, sachkompetente und sachergebnisorientierte Leute, die sich denen in den Weg stellen oder gegenüber den Bullshit-Bingo-Performern sich getrauen, auch einmal eine Gegenmeinung zu vertreten, erhalten dafür spätestens die Quittung, wenn die BBP (so will ich die Bullshit-Bingo-Performer ab jetzt abkürzen) schneller aufgestiegen sind und die disziplinarische Knute gegenüber den Sachkompetenten in der Hand halten. Die Sachkompetenten passen sich dann entweder ganz schnell an, werden auch zu BBP oder von der Karriereleiter gestürzt, evtl. sogar ins völlige Aus.
Wann wird es endlich zum dringendsten allgemeinen Thema erkoren, dass unser wesentlichstes gesellschaftliches Problem derzeit nicht in der Verschmutzung der Atmosphäre mit CO2 liegt, sondern in der Verschmutzung eines immer höheren Anteils gesellschaftlicher Macht- und Führungspositionen mit solchen BBP.
Das zu Grunde liegende Problem ist dabei auch, dass die Machtgier, von der die Geldgier nur eine Erscheinungsform ist und gerade die weltweite Wirtschaftskrise verursacht hat, neben dem Sexual- und Fresstrieb eine der stärksten menschlichen Antriebe für viele Menschen ist, der bei einem gewissen Teil der Menschen irgendwie krankhaft übertrieben zu sein scheint. Immer wieder in der Geschichte erobern sich diese Menschen deshalb die gesellschaftliche Macht, z.B. in Deutschland im Nationalsozialismus, was jedes Mal in einer historischen Katastrophe endet.
Dann erkennen die “machtneutralen” Menschen, wie gefährlich es ist, diesen Machtgierschlunden die Führung zu überlassen und sie entfernen jene durch eine Revolution oder wie in Deutschland ab 1945 durch eine “Entnazifizierung” aus den Machtpositionen und machtbewußte, normal vernünftige Menschen übernehmen die wichtigen Führungspositionen.
Das gelingt natürlich nicht zu hundert Prozent. Und in manchen Führungspositionen verbleiben zunächst still haltend, unauffällig einige Machtgierige, die später wieder zu Kernen neuer Seilschaften des verheerenden Führertypus werden.

Durch die gute Führung vernünftiger, nicht krankhaft machtgieriger Menschen schwindet unter den Guten langsam das Einsehen in die Notwendigkeit, wie wichtig es ist, krankhaft machtgierige Menschen aus gesellschaftlichen Führungspositionen herauszuhalten. Und normale, gute Menschen streben auch weniger stark in solche Positionen. Die Machtgierigen erobern erneut seilschaftenbildend aggressiv Führungsposition um Führungsposition in der Gesellschaft, in den Parteien, in den Staatsämtern, an den wissenschaftlichen Hochschulen, in den Privatunternehmen und an den Gerichten und in den Behörden. Die BBP sind im negativen Sinne immer machtbewusst und sorgen dafür, dass Führungspositionen in ihrem Bereich auch nur noch durch den hinsichtlich Beherrschung des Machttriebes schlechten Menschentypus besetzt werden, um ihre Seilschaften Schritt für Schritt zu erweitern und noch mächtiger zu machen.


Damit zieht eine neue Totalisierung der Gesellschaft herauf mit erneuten katastrophalen Folgen, die die Menschheit bei gleichzeitigem technischen Fortschritt und damit zunehmender zerstörerischer Effektivität der BBP irgendwann einmal nicht mehr überleben wird, wenn sie nicht in der Lage ist, diesen teuflischen Zyklus zu unterbrechen.
Notwendig dazu wäre, wie im Leitspruch der englischen Königin „The Evil Is Always There“, das permanente Bewusstsein unter den normalen, vernünftigen Menschen zu etablieren, dass diese Gefahr ständig besteht, so gut die Zeiten aufgrund der zuletzt eher guten Herrschaft auch sein mögen und dass diese Gefahr gerade dann auch am größten ist, wenn die Zeiten ansonsten am Besten sind. Und dass es wirklich fünf vor zwölf ist, sobald die Zeiten beginnen wieder deutlich schlechter zu werden, so wie jetzt.
Es ist wie im Science-Fiction-Epos „Krieg der Sterne“. Die gute Seite der Macht sind vernünftige, an sich nicht machtgierige Menschen, die ihre Verantwortung erkennen als fähige Menschen, Führungspositionen zu erobern, um die dunkle Seite der Macht von der Übernahme dieser für das Wohl der Gesellschaft als Ganzes so wichtigen Positionen abzuhalten. Und die dunkle Seite der Macht sind heute jene BBP, die beinahe schon wieder alle gesellschaftlichen Führungspositionen inne halten. In dieser Hinsicht sollten alle die guten, unmächtigen Menschen da draußen endlich zu “Jedi-Rittern” werden zur Rettung wenn schon nicht des Universums, dann wenigstens dieses Landes. Die Jedi-Ritter sind am Anfang Wenige, aber bisher haben sie am Ende immer gesiegt, leider sind sie zu oft erst zurückgekehrt nach dem großen Inferno, auf das die dunkle Seite der Macht in Führungsverantwortung stets hinausläuft. Mögen die positiv machtbewussten Jedis dieses Mal früher zurückkehren von ihrem Wüstenplaneten. In vielen unabhängigen Internetauftritten hört man sie bereits kommen!
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