Nebelkerzen

In aller Munde ist das geflügelte Wort. Politiker aller Coleur beschwören das Dogma der Demokratie. Doch wie sieht es damit in der Wirklichkeit aus? Seit geraumer Zeit werden sogar im Namen der Demokratie Kriege gegen sogenannte “Schurkenstaaten” geführt.

Versuch einer Definition

Das Wort Demokratie leitet sich aus dem griechischem “Demos” [Dorf,Volk] und “Kratia” [Herrschaft] ab. Wobei der Begriff Volk sehr eng gefasst war. Er umfaste nur einen Bruchteil der Bevölkerung, nämlich die wohlhabenden, über 20-jährigen, männlichen und waffentragenden Mitglieder. Mitnichten also, was wir heute darunter verstehen.[1]

Die heutige Demokratie lebt von Transparenz, Öffentlichkeit, Teilhabe und Kontrolle durch den Souverän (das Volk). Zumindest in der Theorie.

Die veschiedenen Ausprägungen

• Parlamentarische Demokratie (USA?)
• Representative Demokratie (Deutschland, das Volk wählt die Repräsentanten, die wiederum die politischen Entscheidungen treffen)
• Konkordanz (Kompromiss)-Demokratie
• Plebiszitäre (direkte) Demokratie (Schweiz, das Volk hat auf allen Ebenen direktdemokratische Mitspracherechte)
• Demarchie (Volksvertreter werden per Zufall aus dem Volk gewählt)
• Mischformen untereinander

Demokratie heute

In “Das Politlexikon” können wir lesen[2]:

1) … das Volk oberster Souverän und oberste Legitimation politischen Handelns. Das bedeutet i.d.R. jedoch nicht, dass das Volk unmittelbar die Herrschaft ausübt.

2) Vielmehr sind die modernen Massen-Demokratien durch politische und gesellschaftliche Einrichtungen (Parlamente, Parteien, Verbände etc.) geprägt, die die Teilhabe des größten Teils der Bevölkerung auf gesetzlich geregelte Teilhabeverfahren (z.B. Wahlen) beschränken. Genauer wird zwischen repräsentativer Demokratie (in der gewählte Abgeordnete das Volk “in seiner Gesamtheit vertreten”) und direkter Demokratie (z.B. einigen Bundesstaaten der USA, in der Schweiz) unterschieden.

3) Die Ausübung politischer Herrschaft wird zunächst durch das Rechtsstaatsprinzip beschränkt, indem die Grund- und Menschenrechte sowie die politische Organisation und die Verteilung der politischen Zuständigkeiten in (i.d.R. schriftlich niedergelegten) Verfassungen garantiert werden. Diese Rechte und Regelungen sind darüber hinaus einklagbar und gelten insbesondere gegenüber den staatlichen Gewalten (Rechtsstaatsprinzip).

4) Unmittelbar wird die politische Machtausübung durch die horizontale Gewaltenteilung moderner Demokratien (Legislative, Exekutive, Judikative), die zu einer gegenseitigen Abhängigkeit und Kontrolle der staatlichen Organe führt, und durch einen mehrstufigen Staatsaufbau beschränkt, wie er besonders in der vertikalen Gewaltenteilung föderativer Staaten (Bundesstaaten) sichtbar wird.

5) Weitere wichtige mittelbare Beschränkungen politischer Macht ergeben sich aus der Kontrolle durch freie Medien (sog. Vierte Gewalt) und der Freiheit zum politischen Engagement in Parteien und Verbänden, Interessengruppen und Initiativen etc. Dieses Engagement kann Grundlage für weitere Demokratisierungsprozesse sein.[2]

Kritik

Zitat “mein Parteibuch”[3]:

Strikt zu unterscheiden ist zwischen den offiziellen stolz publizierten Spielregeln, die eine Steuerungsmöglichkeit durch einzelne konsequent verleugnen und gewissermaßen den Rahmen des in der Öffentlichkeit zu sehenden abstecken, und der Geschicklichkeit der Machthaber innerhalb diesen Rahmens durch den heimlichen Einsatz von Geld und Beziehungen nahezu jedes gewünschte Wahlergebnis möglichst punktgenau erreichen zu können, ohne dass die Steuerung durch die Herrscher allzu offensichtlich wird.

Die tragenden Säulen der Demokratie

zu 3. Wo steht unsere Verfassung heute? Wie oft wurde sie umgeschrieben, angepasst und welcher Politiker in Deutschland hält sich noch daran? Wie oft landen Gesetzesvorschläge vor dem Bundesverfassungsgericht?

zu 4. Wenn die Legislative durch Einflussnahme dafür sorgt, dass nur genehme Vertreter in die Judikative gelangen und die Exekutive als willfährige Instrumente der Legislative fungieren, kann wohl nicht mehr von Gewaltenteilung die Rede sein.

zu 5. Ein Blick in die System-Medien offenbart, dass die sog. vierte Gewalt ihre Aufgabe nicht (mehr) wahr nimmt.

Warum erzählen uns Politiker, es gäbe keine Alternative zur Demokratie, bzw. die Alternative wäre Chaos und Anarchie?
Beschränkt sich die Demokratie darauf, alle vier Jahre sein Kreuz zu machen?
Warum wurde die Bevölkerung in Deutschland nicht gefragt, ob sie statt der “harten” D-Mark den Euro haben wollen?
Warum wird keine Volksabstimmung durchgeführt über die Europäische Verfassung? Wollte irgend jemand aus der Bevölkerung unsere “Demokratie” am Hindukush “verteidigen”?
Des Volkes Seele hat bisher noch immer gewusst, was gut ist für die Bevölkerung und was nicht.

Zitate

„Ich sehe den Untergang für jeden Staat kommen, indem nicht das Gesetz über den Herrscher bestimmt, sondern Dieser über das Gesetz.“
Platon

„Macht das Volk glauben, daß es regiert, und es wird sich regieren lassen.“
William Penn,1644 – 1718

„Ziviler Ungehorsam wird zu einer heiligen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts verlassen hat.“
Mahatma Gandhi

„Die Demokratie ist soviel wert wie diejenigen, die in ihrem Namen sprechen.”
Robert Schuman (1886-1963), frz. Politiker

„Demokratie ist, wenn ein europäisches Land in freien Wahlen seine Volksvertreter wählt und daraufhin vom Rest der EU demokratisch boykotiert wird.“
Meine Wenigkeit

[ siehe auch -› hier]

Quellen:
[1] Andreas Popp zur Demokratie (pdf-Datei)
[2] Klaus Schubert, Martina Klein: Das Politiklexikon. Verlag Dietz, Bonn. 2006
[3] Demokratie auf mein Parteibuch

Weiterführende Verweise
↑ Zu Demokratie auf Projektwerkstatt
↑ Zu Demokratie auf Geschichte-Schweiz.ch
↑ Eine der tragenden Säulen der Demokratie in Aktion
↑ Offiziell genehme Demokratie-Definition auf Wikipedia