gefunden im Gelben Forum:

"Am Freitag beschloss der Bundestag in seiner seit langem mit Spannung erwarteten Sitzung mit überwältigender Mehrheit das Gesetz über die Umbenennung der Farbe von Schnee. Schnee hat danach in Deutschland künftig nicht mehr die Farbe weiß, sondern rot.


Die Abgeordneten von CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne votierten nahezu einstimmig für das neue Gesetz. Lediglich drei CSU-Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Die Vertreter der Partei DIE LINKE, die ihre Zustimmung von einer Verdoppelung der Hartz IV–Leistungen abhängig gemacht hatten, enthielten sich geschlossen der Stimme.

Am nächsten Tag brandete eine Welle der Zustimmung aus Politik, Medien und Interessenvertretungen über das gesamte Land.

Bundeskanzlerin Merkel sprach von einem „Meilenstein der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ und kündigte zugleich „weitere energische Schritte der Politik zur Existenz- und Zukunftssicherung unseres Landes“ an. Bundespräsident Wulff ließ über seinen Sprecher „vollsten Respekt und ein Höchstmaß an Genugtuung“ in Bezug auf diesen zukunftsweisenden parlamentarischen Akt verlautbaren. SPD-Chef Gabriel begrüßte den „längst überfälligen Gesetzesbeschluss“, der “unverkennbar die Handschrift der SPD“ trage. Die Grünen-Politiker Roth und Künast sprachen von einem wichtigen Schritt auf dem Weg hin zu einer bunten Republik. Roth wörtlich: „Schnee ist und bleibt rot“.

Die öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten widmeten dem neuen Schnee-Gesetz breiten Raum in ihrer Berichterstattung und lobten einhellig den Mut und die Entschlossenheit der politisch Handelnden. Der Zentralrat der Muslime beglückwünschte „die lieben Freunde in der Politik zu diesem friedliebenden Gesetz, das nicht im Widerspruch zum Islam“ stehe. Die Ex-Bischöfin Kässmann erklärte in einer Grußbotschaft an alle „lieben Mitmenschen“ ihre „tiefempfundene Hochachtung“ vor dieser gesetzgeberischen Maßnahme. Zugleich kündigte sie eine Initiative zur Neuformulierung diverser Weihnachtslieder an, in denen fälschlicherweise noch behauptet werde, Schnee sei weiß.

DIE ZEIT begrüßte in ihrem Leitartikel „Die Politik handelt“ die „geradezu erfrischende Energie und Tatkraft der Reformpolitiker und den parteiübergreifenden Konsens der Demokraten in den zentralen Fragen der Republik“. Die Süddeutsche Zeitung kommentierte voller Begeisterung: „Politik, Realismus und Bürgerwillen verschmelzen zu einer machtvollen Einheit“.

Lediglich die BILD-Zeitung, der FOCUS und DIE WELT äußerten sich kritisch. Die BILD-Zeitung veröffentlichte eine repräsentative Meinungsumfrage des Instituts FORSA, der zufolge 82% der Bevölkerung das neue Gesetz ablehnten. 14 % gaben an „keine Meinung“ zu haben, 4 % der Befragten bezeichneten sich als farbenblind und wollten sich zur Sache nicht äußern. Der FOCUS und DIE WELT zitierten den namhaften Frankfurter Meteorologen Professor W. Etter-Frosch mit den Worten: „Dieses Gesetz ist naiv und kann nur aus einem völligen Unverständnis der Materie heraus verabschiedet worden sein“. Der MDR veröffentlichte diese Meldung als einziges Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Deutschlands (ARD), der Intendant des MDR zog die Veröffentlichung allerdings kurz darauf „mit dem Ausdruck des Bedauerns“ zurück.

Unterdessen kollabierten die Internet-Foren der Online-Medien unter ungezählten wütenden Protesten der Bürger. Lediglich die Wochenzeitschrift DIE ZEIT, deren Internet-Forum „aus technischen Gründen“ geschlossen worden war – die Redaktion bat um Verständnis – sprach von einem „normalen Zuschriften-Aufkommen mit nahezu ausschließlich positiven Kommentaren“.

SPD-Generalsekretärin Nahles erklärte auf die Frage eines Reporters zum Unmut der Bevölkerung und der SPD-Basis über das Gesetz, sie wisse, dass „noch einiges an Überzeugungsarbeit zu leisten sei“. Der Vorstand der Grünen bezeichnete den „sogenannten“ Wetterexperten Prof. W. Etter-Frosch als Rechtspopulisten und warnte zugleich vor einer „rückwärtsgewandten Diskussion mit Ewiggestrigen“. Die Süddeutsche Zeitung berichtete unter der Rubrik „Vermischtes“, dass der MDR sich von seinem „seit längerem höchst umstrittenen“ Intendanten im „beiderseitigen Einvernehmen“ getrennt habe.

Aus München wurde gemeldet, dass der CSU-Generalsekretär sich „vehement“ gegen Forderungen nach einem Parteiausschluss der drei Stimmabweichler gewandt habe. Unterstützung erhielt er von Bundeskanzlerin Merkel, die am Rande der Jahrestagung des Deutschen Presserates unter dem Motto „Information – Meinungsvielfalt – Verantwortung“ im Rahmen einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz unter stürmischem Beifall der anwesenden Medienvertreter erklärte: „Ich bin gegen ein Parteiausschlussverfahren. Das wäre nicht hilfreich. Auch das Stimmverhalten dieser drei Hinterbänkler ist Bestandteil einer funktionierenden und lebendigen Demokratie. Das müssen wir aushalten“.

An einer Demonstration vor dem Frankfurter Wetteramt gegen den umstrittenen Meteorologen Prof. W. Etter-Frosch, zu der das „Bündnis gegen Rechts“ aufgerufen hatte, beteiligten sich nach Angaben eines Polizeisprechers 37 Personen, davon 28 vorsichtshalber aufgebotene Polizeikräfte. Zahlreiche Medien berichteten daraufhin unter Bezugnahme auf diese Demonstration von „wütenden Protesten weiter Teile der Bevölkerung gegen den Rechtspopulismus in diesem Land“. Der Feuilleton-Chef der FRANKFURTER ALLGEMEINEN ZEITUNG zog in einem bestechend klaren und vielbeachteten Leitartikel Parallelen zur Weimarer Republik und warnte davor, die Parolen des Rechtsauslegers Prof. W. Etter-Frosch, der einen „Keil zwischen die Politik und die Bevölkerung“ treiben wolle, auf die leichte Schulter zu nehmen.

Unterdessen kündigte die Bundesregierung an, zeitnah einen Gesetzesentwurf vorzulegen, demzufolge Gras künftig blau sei."

Die Grünen, die ich auch mal gewählt habe. Ohne sie läuft kein Angriffskrieg:

1. Kosovo-Krieg (24. März 1999- 21. Juni 1999)
2. Irak-Krieg (20. März 2003- xxx)
3. Libyen-Krieg (19. März 2011- xxx)
4. Syrien (? 2012)

Neustart? [1]

Das geht nur mit GRÜN
sagen Künast und Trittin.
Wo fahrn die Öko-Panzer hin ?
Wohin bombt der EUROFighter?
Unterdrückte Fraun befreit er:
burkafrei von Kopf und Fuß
und zum Schluss
vom Leben
leider.
So sind BefriedungsKriege eben,
im Himmel warten dann auf sie
Freedom and Democracy
and Wellfare und so weiter:
Die grünen EURO-Fighter
sind die Wegbereiter.

 

 

[1] http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=16515

Ich habe heute das Lexikon mit einer Schlüsselfigur der globalen Misere "bereichert": Henry Kissinger. Die Artikel unterliegen natürlich einer ständigen Bearbeitung und sind nicht als vollständig zu bezeichnen. Wenn jemand Lust verspürt, daran mitzuwirken, einfach eine Nachricht an mich senden.

Die Apologheten des Marktes (»frndl.« zur Verfügung gestellt von g20-g8.com)

In was für eine Diktatur wir uns diesesmal bewegen, dokumentiert folgendes Video (lokale Kopie vorhanden). Es geht um Auseinandersetzungen im Vorfeld zum Abwinken des "Lissabon-Vertrages" im EU-Parlament Ende 2007. Ein paar Parlamentarier haben sich getraut das Wort "Referendum" in den Mund zu nehmen und mussten sich einiges dafür bieten lassen von den EU-Technokraten. Der Wortführer der wirklichen  Demokraten ist wie immer Nigel Farage (ob seine Agenda ehrlich ist oder ob er ein doppeles Spiel treibt, weiß ich nicht). Aber schaut selbst:

Noch besser wird es in diesem Teil. Wer es versteht , in der Physiognomie von Protagonisten zu lesen, wird hier die EU live verstehen. Danke an die Leute, die diesen Film zur Verfügung gestellt haben.

Martin Schulz geifert Transparenz an. Und Sarkozy fällt Farage in den Rücken. Was für eine miese Bande... unsere nicht gewählte Regierung...

 

 

...dann werden wir einen anderen Staat haben, so Friedrich Halstenberg, ehem. Finanzminister in NRW in "Panarama" ARD vom 18.04.2002. Und wundert euch nicht, wenn das wie eine Drohung klingt. Es scheint sich zu bewahrheiten, was "Verschwörungstheoretiker" befürchten: dass unsere Regierung nur den Banken Rechenschaft schuldig ist.



Um den Bogen in die heutige Zeit zu spannen: zur selben Zeit fand die Währungsunion statt, die damals kein Deutscher gewollt hat. Nur mal zur Veranschaulichung der gegenwärtigen Verhältnisse und Nutznießer (Quelle: Querschüsse, sehr zu empfehlen):



Diese Grafik veranschaulicht ganz einfach, dass die deutsche Bevölkerung für unterdurchschnittlich wenig Geld hart arbeitet. Da wundert es auch nicht, dass sich die deutsche Wirtschaftselite den €uro für alternativlos hällt., wenn es denn stimmt, was das Bertelsmannblatt so ablässt. Die europäische Welt  schimpft heute heute auf die "Deutschen", dass sie unsolidarisch seien, wenn sie keinen unbegrenzten Bailout wollten.Dabei ist der deutsche Michel derjenige, der am wenigsten von der ganzen Aktion profitiert hat. Und alle Beteiligten sprechen immer von "wir", wenn es um's Sparen geht und meinen immer die Bevölkerung.

Gefunden in der Spekulanten-Blöd:

Frau Merkel in Karlsruhe (Quelle: Reuters 2010)

Nur so zum Vergleich...

Freimaurer in Not (Quelle: ephesians5-11.org)

Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

...oder wie die Demokratie auf dem Scheiterhaufen der Geschichte landet.
Wie immer man auch Demokratie definiert und ob es sie in Deutschland jemals gab, sei dahingestellt. Aber dass heutzutage so offentsichtlich gegen sie vorgegangen wird, erreicht eine neue Qualität. Am "schwarzen Donnerstag" kann man sehen, wer in diesem Land das Sagen hat: die Wirtschaftsbosse und deren Lakaien in den politischen Ämtern. Zu den Hintergründen von S21:

Die Politik macht den Demonstranten zum Vorwurf, dass sie sich erst jetzt, am Baubeginn, artikulieren. Dazu ein Artikel von ANDREAS ZIELCKE von der SZ in seinem Blog. Zitat zur Ablehnung des Volksbegehrens zu S21:

Das Hauptargument lautet, man dürfe die Stadt durch ein Volksbegehren nicht zu einer rechtswidrigen Aktion zwingen. Rechtswidrig aber sei der Auftrag, das Projekt aufzugeben, da die Stadt längst vertraglich und gemeinderechtlich zur Teilnahme an Stuttgart 21 verpflichtet sei: Am 7. November 1995 hat sie mit den anderen Projektbeteiligten (Bahn, Bund, Land Baden-Württemberg, Region) eine 'Rahmenvereinbarung' geschlossen, mit der das Projekt vertraglich begründet wurde. Am 30. November 1995 hatte der Gemeinderat zugestimmt.

Das heißt, das Projekt war schon 1995 durch die Allgemeinheit nicht mehr anfechtbar, weil Verträge geschlossen wurden, an deren Erfüllung Stuttgart rechtlich gebunden ist. Und weiter im Text:

...Die erste und, wie sich nachher herausstellte, einzige Gelegenheit für die Bürger Stuttgarts, wenn schon nicht durch direkte Beteiligung, dann wenigstens in einer Kommunalwahl auf das Projekt Einfluss zu nehmen, bevor der Hammer ein für allemal gefallen ist, bot die Wahl des Gemeinderats am 12. Juni 1994. Das war freilich nur acht Wochen nach der Pressekonferenz.

Alles in allem eine lesenswerte Chronologie zur Entstehung des Projektes. Und nun zum Polizeieinsatz am "Schwarzen Donnerstag". Dazu ein Mitschnitt aus "Monitor". Nur ein paar Stichworte:

• Die Eskalation war von "oben" gewollt
• Lügen, manipulieren und die Schuld den Demonstranten in die Schuhe schieben
• Mappus will sich vor den Landtagswahlen 2011 als "Law and order"-Mann gerieren

Das gibt uns einen Vorgeschmack auf die kommende Diktatur der korpokratie. Es ist eigentlich schon zu spät. Wir sind schon mitten drin. Und nun zum Stuttgarter Wirtschafts-Filz. Dazu ein Artikel im Stern. Zitat:

Im "Weinberghäuschen", da sitzt in der Tat die Macht, seit Jahrzehnten, sagen Kenner. Entschieden werde weniger in der Villa Reitzenstein, wo der jeweilige Ministerpräsident amtiert. Schon gar nicht im Landtag, wo die Volksvertreter glaubten, sie hätten das Sagen in Baden-Württemberg. Im "Weinberghäuschen" säßen jene, die es geschafft hätten, dass das Bahnprojekt Stuttgart 21 "zu einer Metapher für eine kaltschnäuzige Cliquenwirtschaft geworden ist".

(Hier (1 und 2)gibt es eine lokale Sicherung, weil solche Artikel sehr schnell aus dem Netz verschwinden.)

Die ganze Show mit der Schlichtung, natürlich durch die systempresse live übertragen, dient nur der Ablenkung und soll diejenigen in ihrem Glauben festigen, die immer noch an eine Demokratie in D glauben. Der Ausgang steht schon jetzt fest: das Projekt wird auf jeden Fall durchgezogen. Dafür wird der alte Recke Heiner Geißler von seinen eigenen Parteifreunden eiskalt geopfert. Und ich nehme an, das weiß er auch.

Stuttgart21 ist da nur die Spitze des Eisberges oder das Zutagetreten der Pathokratie. Die Obrigkeit lässt ihre Maske fallen. Mit Wasserwerfern und Schlagstöcken gegen Omis und Schüler? Sind wir schon soweit? Ja, es ist wohl so. Die Steine werfenden 68'er haben es sich schon längst bequem gemacht in unserer Parteien-Diktatur. Beispiele fallen da wohl jedem ein. Dieses Ereignis wird wohl noch mehr "Demokratie"-Schläfer aus ihrer Lethargie reißen. Ich habe den Eindruck, dass unsere Berufspolitiker mit Gewalt Eskalation betreiben wollen, um dann aus lauter Alternativlosigkeit Notstandsgesetze verabschieden zu können. Die opportunistischen Grünen erkennen die Gunst der Stunde und wollen mit Gewalt in die fordersten Reihen der Macht. Man erkennt das Potential an den Wähler-Umfragen, wenn die nicht auch getürkt sind.
Passend dazu warnte heute unser aller Vize-Kanzler vor einer Gefälligkeitspolitik. Soll heißen, warum sollte man den Wählerwillen ernst nehmen? Schließlich sind die Parteien um ihrer selbst willen da und haben besseres zu tun. Vom Grundgesetz und der Pflicht, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden ist schon lange nicht mehr die Rede. Wie bemerkt doch Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim so treffend, Zitat:

Auch den können die so genannten Volksparteien wegstecken, sitzen sie doch mitten im Staat am Geldhahn.
Das könnte sich aber ändern, wenn die Politik in den Augen der Menschen versagt und das Gemeinwohl Not leidet. Und da ist in den letzten Jahren einiges zusammengekommen:
• Die Bekämpfung der Finanzkrise mit hunderten von Steuerzahler-Milliarden, die ausgerechnet den Banken zugute kommen, die uns die Suppe eingebrockt haben;
• Regierungsparteien, die scheinbar ungeniert Klientelpolitik betreiben,
• Koalitionspartner, die öffentlich streiten wie die Kesselflicker und sich Unflätiges an den Kopf werfen;
• und der Euro-Rettungsschirm von 750 Milliarden, von denen Deutschland ein Großteil zu tragen hat und die wiederum vornehmlich den Banken zugute kommen, während gleichzeitig ein Sparpaket vor allem zu Lasten des sogenannten Prekariats aufgelegt wird. Statt die ungeheuren Maßnahmen zur Rettung Griechenlands und anderer schwacher Euro-Länder unter kaum verhülltem Bruch zentraler  EU-Vorschriften der Öffentlichkeit wenigstens zu erklären, wird stereotyp wiederholt, die Maßnahme sei „alternativlos“ – ein Adjektiv,  das zum Unwort des Jahres 2010 aufsteigen dürfte.

Ganz im Gegenteil: die Machenschaften unserer Was-auch-immer-kraten treten immer deutlicher zu Tage. Nachdem Roland Koch, ein durchtriebener und skrupelloser Politprofi, unter fadenscheinigen Gründen das Handtuch geworfen (Hat er das wirklich, oder wartet er nur auf seine Stunde?) hat, ist unser aller Bundespräsident Horst Köhler (ein Mann des [[IWF]] und Mitglied der [[Trilaterale Kommission|Trilateralen Kommission]]) ihm gefolgt. Ebenfalls unter fadenscheinigen Gründen. Er hält das Amt des Bundespräsidenten für nicht ernstgenommen genug. Beleidigte Leberwurst oder wie darf man das verstehen?
Köhler erzählt in aller Öffentlichkeit lediglich das, was in der deutschen und europäischen Außenpolitik seit Jahren schon Usus ist [1] [2], nämlich dass Kriege für die Sicherung von Rohstoffen und Transportwegen geführt werden. Man schaue sich nur die Statements einiger [[NATO]]-Persönlichkeiten an. Darf man nicht mehr die Wahrheit ausplaudern? Oder warum sind wir in [[Afghanistankrieg|Afghanistan]]? Wegen der [[Demokratie]] etwa? Warum geht es dann seit dem Kriegsbeginn für die einheimische Bevölkerung stetig bergab?
Es mutet zumindest merkwürdig an, wie die [[Systempresse]] sich auf die Äußerungen Köhlers stürzt, die sie in anderen Artikeln selber fabuliert. Der Herr Köhler ist entweder bei maßgeblichen Leuten in Ungnade gefallen oder er ist aus seinem Amt geflüchtet. Beides würde das Amt des Bundespräsidenten natürlich weiter in die Bedeutungslosigkeit versenken.

Ich habe eher den Eindruck, dass hier Leute etwas wissen, was dem "tumben" Wahlvolk vorenthalten wird und sich ganz klammheimlich aus dem Staub machen, weil sie nicht für die Folgen mitverantwortlich gemacht werden wollen. Ich glaube, dass die Lage für die Menschenrechte in [[Deutschland]] und in [[EU|Europa]] noch viel schlimmer ist, als sich einige ausmalen.

Mal ganz nebenbei bemerkt: unser aller Kanzler sieht ziemlich fertig aus. Und ich werde das beklemmende Gefühl nicht los, dass wir in historischen Zeiten leben.

 

Update 05.06.2010: Hier gibt es eine mögliche Erklärung für Köhlers Abgang. Was für ein grandioses Schauspiel...

 

Quellen:
[1] Die militärische Ausrichtung der NATO zum "Interventionsbündnis"
[2] Die EU und ihre Kriegsträume

Weiterführende Verweise
↑ Das System Roland Koch
↑ Deutsche "Friedensbemühungen"
↑ Die Berliner Kriegsdebatte auf GFP

Die "Spekulanten-Blöd" titelt "Berlin will Griechenland retten". Die deutsche Bevölkerung will das nicht. Aber die deutsche ReGIERung und das Deutsche Volk haben ohnehin nichts mehr gemeinsam. Da Deutschland selber hoch verschuldet ist, muss Deutschland wohl weitere Kredite aufnehmen, um Griechenlands Schulden zu begleichen. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen... Ständig ist in diesem Zusammenhang immer nur von Investoren die Rede. Sie würden aufatmen, wenn Deutschland Griechenland unter die Arme greift. Was für ein Film läuft hier eigentlich? Für mich sieht das so aus, dass Deutschland mit Gewalt ausgeblutet werden soll. Warum verstossen die Politdarsteller in Berlin und anderswo so eklatant gegen den Willen der Bevölkerung? In Deutschland, dass Griechenland retten soll, sieht es momentan so aus:

• Die Gemeinden haben kein Geld mehr, um ihren Pflichten nachzukommen. Den deutschen Kommunen fehlen 4 Milliarden €uros, warnt der deutsche "Städtetag". Wieviel Milliarden Steuergelder haben unsere Politdarsteller den angeblich "systemrelevanten" Banken in den Rachen geschoben?
• In Berlin werden die Gehwege nicht mehr gestreut, so dass die Krankenhäuser mit Knochenbrüchen rund um die Uhr zu tun haben
• Die deutsche Bevölkerung hat in keinster Weise Einfluss auf die Dinge, die in Brüssel passieren. Wem dienen unsere deutschen Politdarsteller in Brüssel eigentlich?

Bei einem Vortrag im EU-Parlament, bei dem der britische Eu-Parlamentarier Daniel Hannan sinngemäß sagte, Deutschland werde durch die EU nur gemolken und sollte deswegen seine Konsequenzen ziehen, unterbrach ihn der EU-Parlamentarier Elmar Brok: Hannan würde einen Krieg heraufbeschwören[1]. Heist das im Umkehrschluss, Deutschland muss für alle zahlen, damit es keinen Krieg in Europa gibt???

Leute, Leute, Leute... Ich kann nur hoffen, dass bei der nächsten Wahl ein paar Denkzettel ausgeteilt werden. Aber wer weiß, ob die noch stattfindet.

Quellen:
[1] gefunden auf Astrologie klassisch

Joanne Nova-Klimaskeptiker-Handbuch

Gefunden im Klimaskeptiker-Handbuch von Joanne Nova

Beim allabendlichen Stöbern in der Weltnetzgemeinde bin ich auf einen offenen Brief des Herrn Uebele gestoßen. Ob und inwieweit sein Statement politischem Kalkül entspringt, vermag ich nicht zu sagen. Aber angesichts der zu erwartenden Repressalien seiner Partei-Genossen würde ich mal annehmen, dass es ehrlich gemeint ist. Beim Lesen habe ich gedacht: Hut ab. Ich bin mir sicher, je mehr Widerhall diese Aktion im Internet findet, desto früher werden wir davon in der [[Systempresse]] lesen. Vielleicht aber auch erst nach der Wahl, weil man Ungemach fürchtet und keine schlafenden Hunde wecken möchte. Schön zu sehen, dass es noch Parteigänger mit Gewissen gibt. Ich hebe mal folgendes Zitat hervor (Qelle):

...Ich will damit folgendes sagen: In den letzten Jahren beobachte ich einen Wandel in der [[Politik]]. Die Entstehung des Grundgesetzes beruhte auf mehreren Prinzipien, die die Idee des mündigen Bürgers, der Selbstregierung des Volkes durch das Volk sowie den Schutz des einzelnen Menschen vor dem Staat beinhalteten. Damals ging man davon aus, dass die Mehrheit der Bürger durchaus selbst wissen kann, was gut für sie ist, und nicht jede Straftat begeht, nur weil sie eine Möglichkeit hat. Daraus folgte, dass eine demokratisch gewählte Regierung die beste Staatsform ist, die die Interessen der Bürger vertritt und von ihr durch Wahlen kontrolliert werden kann. Der Staat sollte sich aus den privaten Belangen der Menschen heraushalten, sich auf die Regierung beschränken und dem Bürger gegenüber Rechenschaft tragen müssen.

Heute stellt sich die Situation anders dar: Es scheint die Meinung der Regierung zu sein, der Bürger müsse erzogen, kontrolliert, überwacht und zu seinem eigenen Besten durch Verbote von schädlichen Einflüssen ferngehalten werden. So wenig Vertrauen wird den Menschen noch entgegengebracht...

Das ist das Grundübel in unserer [[Korpokratie]]. Das Volk wird gezwungen, sich vor dem Staat und seinen Schergen zu rechfertigen. Eigentlich sollte es doch in einer [[Demokratie]] anders herum sein. Ach, was ich wieder denke, ich unbelehrbarer Idealist...

In den Siebzigern schon mal postuliert (hier und hier). Selbstverständlich wird heute von berufener Stelle dargelegt, dass das niiiiiiiie nicht so gewesen ist. Glaubt das [[IPCC]] eigentlich selbst noch, was die so alles vom Stapel lassen? Die Meteorologen können nicht mal das Wetter zuverlässig für eine Woche vorhersagen, aber der "Weltklimarat" will uns erzählen, dass es die nächsten 20 Jahre "erst mal kühler" wird bevor es dann wieder so richtig los geht mit der [[Klimaerwärmung]]? Fallen etwa gerade die Aktien der Energie-Riesen?

Wer sich informieren will, lese zum Beispiel hier nach und hier.

Zugegeben, drastisch formuliert, aber indem unsere Berliner Bonzen auf die eu-weite Ratifizierung des Machwerkes von Lissabon drängen, tun sie nichts anderes. Nachdem dieses Thema bis jetzt in der Systempresse totgeschwiegen wurde und EU-Kritiker als notorische Nörgler und Nationalisten abgetan wurden, meldet sich jetzt zum ersten mal ein Mainstream-Blatt mit einer Kolumne zu diesem Thema zu Wort.
Oliver Janich, Journalist für FTD, Süddeutsche Zeitung und andere, hat ein Interview mit Prof. Schachtschneider geführt. Herr Prof. Schachtschneider befasst sich mit Freiheits-, Rechts-, Staatslehre und Wirtschaftsphilosophie. Er hat schon etliche Verfassungsbeschwerden gegen den "Reformvertrag" von Lissabon eingereicht. Nachfolgend das Interview als Zitat:

EU-Todesstrafe

“Tyrannis oder Despotie”

Focus-Money: Herr Professor Schachtschneider, laut ihrer Klageschrift gegen den EU-Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht ermöglicht der Vertrag die Wiedereinführung der Todesstrafe und das Töten von Menschen. Das klingt ungeheuerlich. Worauf gründet sich ihre Argumentation?
Karl Albrecht Schachtschneider: Die Grundrechtecharta ermöglicht ausdrücklich in den aufgenommenen „Erläuterungen“ und deren „Negativdefinitionen“ zu den Grundrechten, entgegen der durch das Menschenwürdeprinzip gebotenen Abschaffung der Todesstrafe in Deutschland (Art. 102 GG), Österreich und anderswo, die Wiedereinführung der Todesstrafe im Kriegsfall oder bei unmittelbar drohender Kriegsgefahr, aber auch die Tötung von Menschen, um einen Aufstand oder einen Aufruhr niederzuschlagen.
Money: Aber wird in der Charta die Todesstrafe nicht explizit verboten?
Schachtschneider: Maßgeblich dafür ist nicht Art. 2 Abs. 2 der Charta, der die Verurteilung zur Todesstrafe und die Hinrichtung verbietet, sondern die in das Vertragswerk aufgenommene Erklärung zu diesem Artikel, die aus der Menschenrechtskonvention von 1950 stammt. Nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 3 EUV in der Lissabonner Fassung werden die Rechte, Freiheiten und Grundsätze der Charta gemäß den allgemeinen Bestimmungen von Titel VII der Charta, in dem die Auslegung und Anwendung derselben geregelt ist, und unter gebührender Berücksichtigung der in der Charta angeführten „Erläuterungen“, in denen die Quellen dieser Bestimmungen angegeben sind, ausgelegt.
Money: Warum so umständlich?
Schachtschneider: Eben um diese Tatsache zu verschleiern. Den Abgeordneten wird ja nur der ohnehin schwer verständliche und viel zu lange Vertragstext vorgelegt.
Money: Aber ist es nun eindeutig, dass das Töten von Menschen erlaubt ist, wenn der Vertrag in Kraft tritt?
Schachtschneider: Ja, die Grundrechtekarte wurde 2001 in Nizza deklariert. Aber da nicht alle Länder einverstanden waren, war sie bisher nicht völkerrechtlich verbindlich. Wenn der Vertrag in Kraft tritt, wird auch die Grundrechte-Charta verbindlich.
Money: Aber die entsprechende Passage steht ja nur in den Erläuterungen…
Schachtschneider: Diese sind nach Art. 52 Abs. 3 und 7 der Grundrechtecharta verbindlich. Sie können die entsprechende Erklärung der Erläuterung im Amtsblatt der Europäischen Union nachlesen (siehe Ausriss). Da gibt es keinen Interpretationsspielraum. Außerdem: Wozu sollte man das reinschreiben, wenn man es nicht haben will?
Money: Hat das Bundesverfassungsgericht ihrer Interpretation mit der Anerkennung des Lissabon-Vertrages nicht eine Absage erteilt?
Schachtschneider: Überhaupt nicht. Es hat sich zu der Frage gar nicht geäußert.
Money: Ist das üblich?
Schachtschneider: Das ist sogar der Normallfall. Wenn sich das Bundesverfassungsgericht eines Problems nicht annehmen will, äußert es sich einfach nicht dazu.
Money: Ist das rechtlich möglich?
Schachtschneider: Das ist rechtlich mehr als bedenklich, aber Praxis.
Money: Die Todesstrafe kann laut Erläuterung im Falle eines Krieges oder einer Kriegsgefahr eingeführt werden. Ein sehr theoretischer Fall.
Schachtschneider: Wirklich? Befinden wir uns nicht in Afghanistan im Krieg? Wer definiert den Krieg? Was ist eine Kriegsgefahr? Was war mit dem Jugoslawien-Krieg?
Money: Ist es nicht normal, dass in Kriegszeiten zum Beispiel Deserteure hingerichtet werden?
Schachtschneider: In Diktaturen schon.
Money: Noch beängstigender ist, dass ohne Gesetz und ohne richterlichen Beschluss bei Aufstand und Aufruhr getötet werden darf. Wer definiert das?
Schachtschneider: Eben. Nach meiner Meinung könnten die Montagsdemonstrationen in Leipzig als Aufruhr definiert werden, wie praktisch jede nicht genehmigte Demonstration. Oder nehmen Sie die Krawalle in Griechenland oder kürzlich die Demonstrationen in Köln und Hamburg. Sie brauchen ja nur ein paar „Autonome“, die Steine schmeissen.
Money: Es gibt Politiker und Juristen, die argumentieren, dass die Grundrechte eines Landes durch den EU-Vertrag nur verbessert, aber nicht verschlechtert werden können.
Schachtschneider: Die Grundrechtecharta der Europäischen Union (GrCh) enthält keinen Vorrang oder Vorbehalt der nationalen Grundrechte oder ein grundrechtliches Günstigkeitsprinzip. Wer das behauptet, beweist seine Unkenntnis des Gemeinschaftsrechts.
Money: Wie kommen sie dann darauf?
Schachtschneider: Dort wird mit dem Art. 53 der Grundrechte-Charta argumentiert. Aber genau der gibt das nicht her: Dort heißt es: „Keine Bestimmung dieser Charta ist als Einschränkung oder Verletzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten auszulegen, die in dem jeweiligen Anwendungsbereich…, sowie durch die Verfassungen der Mitgliedstaaten anerkannt werden.“. Wesentlich ist der Passus „in dem jeweiligen Anwendungsbereich“. Wenn nämlich Gemeinschaftsrecht anzuwenden ist, sind die Grundrechte der Europäischen Union maßgeblich (Art. 51 Abs. 1 GrCh), wenn nationales Recht anzuwenden ist, die nationalen Grundrechte. Beide Grundrechtetexte sind niemals gleichzeitig anzuwenden.
Money: Aber der europäische Gerichtshof könnte doch feststellen, dass in diesem Fall das nationale Recht Vorrang hat.
Schachtschneider: Genau das hat der EuGH noch nie getan. Er fühlt sich immer zuständig. Außerdem ist das Verbot der Todesstrafe kein Grundrecht. Insofern zieht das Argument, die Grundrechte dürfen nicht verschlechtert werden, nicht.
Money: Ein anderes Argument aus Kreisen der EU-Kommission lautet, der Passus wäre drin, um auch Staaten wie die Türkei aufnehmen zu können.
Schachtschneider: Das ist doch grotesk. Als Gemeinschaft müssten wir doch sagen, wir nehmen keine Länder auf in denen Menschen getötet werden dürfen und nicht umgekehrt.
Money: Ist den Politikern denn bewusst was sie da beschließen?
Schachtschneider: Vielleicht nicht allen. Mindestens aber der CDU/CSU-Fraktion. Ich habe extra eine nur fünfseitige Zusammenfassung meiner Klage verteilen lassen, damit die Abgeordneten nicht zu viel lesen müssen. Auch der SPD dürfte die Problematik bekannt sein, weil einer ihrer Abgeordneten, nämlich Prof. Meyer, in Nizza versucht hat, die Regelungen zu verhindern.
Money: Können Sie sich einen Grund vorstellen, warum so etwas beschlossen wird?
Schachtschneider: Offensichtlich rechnen die Regierungen mit Aufruhr. Die Skepsis gegenüber den Regierungen und dem Apparat der EU wird immer größer. Die Finanz- und Wirtschaftskrise verschärft den Druck auf die Bevölkerung.
Money: Also will man sie niederschießen dürfen?
Schachtschneider: So sieht es aus.
Money: Was kann man dagegen tun?
Schachtschneider: Meiner Meinung nach berechtigt das EU-Vertragswerk, auch weil damit die Demokratie ausgehöhlt ist, zum Widerstand.
Money: Welche Form von Widerstand meinen sie?
Schachtschneider: Zum Beispiel Demonstrationen und alle Formen des öffentlichen Widerspruchs, der Weg Gandhis.
Money: …die dann als Aufruhr gedeutet werden können. Das klingt nach diktatorischen Verhältnissen
Schachtschneider: Das Wort Diktatur ist fachlich schief, aber sehr gebräuchlich. Der Begriff ist seit der Römischen Republik als befristete Notstandsverfassung definiert. Ich würde eher von Despotie, die zur Tyrannis ausarten kann, sprechen. Im übrigen: Wenn im Oktober die Iren dem Vertrag von Lissabon zustimmen, ist die Abschaffung der Todesstrafe beseitigt.

Hier ist der entsprechende Ausschnitt aus dem Amtsblatt der europäischen Union.

Oliver Janich @ 19. August 2009

Um das Debakel nicht verarbeiten zu müssen, macht Frank Walter Steinmeier (Sie wissen schon, der  von den Berufs-Sozialen) einen auf Zweckoptimismus. Die Berufs-SPD konnte ihre Wähler nicht mobilisieren. Bei der Bundestagswahl wird natürlich alles besser. Die Armen, will'se keiner mehr? Wen wunderts? Die Grünen finden den Wahlausgang natürlich ganz toll. Wie es mit der Legimitation der ganzen Mischpoke Parteienriege aussieht, mag sich jeder angesichts einer Wahlbeteiligung von rund 40% selber fragen. In Hamburg gingen laut Welt-online z. B nur rund 32% zur Wahl.

Ansonsten? Die Klimaerwärmung lässt mal wieder auf sich warten.