| Kategorie: NWO |
Das Verhältnis unserer sogenannten Demokratie zur objektiven Wahrheit, unsere garantierte Meinungsfreiheit und die Machenschaften unserer Systempresse werden in dem Artikel von Eckard Spoo, erschienen im Ossietzky, ein wenig ins Licht der Wirklichkeit gezerrt. Zitat:
Einige reaktionäre arabische Monarchien dürfen helfen, die Ausbeutungs- und Herrschaftsverhältnisse in Nahost zu festigen. Hohe Wertschätzung gilt vor allem Saudi-Arabien. Daß dort den (kleinen) Dieben die Hand abgehackt wird und Ehebrechern die Todesstrafe droht, darf schon mal erwähnt werden, aber bitte mit gebührendem Respekt vor unseren Geschäftspartnern. Dieses Terrorregime bewährte sich im vergangenen Jahr, als im benachbarten Bahrein soziale Proteste die Monarchie gefährdeten. Riad entsandte Truppen, die – gut ausgerüstet und ausgebildet – die demokratische Bewegung niederschlugen. Deutschland beliefert dieses Regime jetzt mit Hunderten Kampfpanzern. Und niemand hindert Saudi-Arabien daran, Atomkraftwerke zu bauen, derzeit sind 16 Kraftwerksblöcke geplant. Welche Zeitung, welcher Sender würden solche Tatsachen im Zusammenhang mit dem Aufbau der iranischen Atomindustrie erwähnen?
gefunden im Gelben Forum:
"Am Freitag beschloss der Bundestag in seiner seit langem mit Spannung erwarteten Sitzung mit überwältigender Mehrheit das Gesetz über die Umbenennung der Farbe von Schnee. Schnee hat danach in Deutschland künftig nicht mehr die Farbe weiß, sondern rot.
Die Abgeordneten von CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne votierten nahezu einstimmig für das neue Gesetz. Lediglich drei CSU-Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Die Vertreter der Partei DIE LINKE, die ihre Zustimmung von einer Verdoppelung der Hartz IV–Leistungen abhängig gemacht hatten, enthielten sich geschlossen der Stimme.
Am nächsten Tag brandete eine Welle der Zustimmung aus Politik, Medien und Interessenvertretungen über das gesamte Land.
Bundeskanzlerin Merkel sprach von einem „Meilenstein der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ und kündigte zugleich „weitere energische Schritte der Politik zur Existenz- und Zukunftssicherung unseres Landes“ an. Bundespräsident Wulff ließ über seinen Sprecher „vollsten Respekt und ein Höchstmaß an Genugtuung“ in Bezug auf diesen zukunftsweisenden parlamentarischen Akt verlautbaren. SPD-Chef Gabriel begrüßte den „längst überfälligen Gesetzesbeschluss“, der “unverkennbar die Handschrift der SPD“ trage. Die Grünen-Politiker Roth und Künast sprachen von einem wichtigen Schritt auf dem Weg hin zu einer bunten Republik. Roth wörtlich: „Schnee ist und bleibt rot“.
Die öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Rundfunkanstalten widmeten dem neuen Schnee-Gesetz breiten Raum in ihrer Berichterstattung und lobten einhellig den Mut und die Entschlossenheit der politisch Handelnden. Der Zentralrat der Muslime beglückwünschte „die lieben Freunde in der Politik zu diesem friedliebenden Gesetz, das nicht im Widerspruch zum Islam“ stehe. Die Ex-Bischöfin Kässmann erklärte in einer Grußbotschaft an alle „lieben Mitmenschen“ ihre „tiefempfundene Hochachtung“ vor dieser gesetzgeberischen Maßnahme. Zugleich kündigte sie eine Initiative zur Neuformulierung diverser Weihnachtslieder an, in denen fälschlicherweise noch behauptet werde, Schnee sei weiß.
DIE ZEIT begrüßte in ihrem Leitartikel „Die Politik handelt“ die „geradezu erfrischende Energie und Tatkraft der Reformpolitiker und den parteiübergreifenden Konsens der Demokraten in den zentralen Fragen der Republik“. Die Süddeutsche Zeitung kommentierte voller Begeisterung: „Politik, Realismus und Bürgerwillen verschmelzen zu einer machtvollen Einheit“.
Lediglich die BILD-Zeitung, der FOCUS und DIE WELT äußerten sich kritisch. Die BILD-Zeitung veröffentlichte eine repräsentative Meinungsumfrage des Instituts FORSA, der zufolge 82% der Bevölkerung das neue Gesetz ablehnten. 14 % gaben an „keine Meinung“ zu haben, 4 % der Befragten bezeichneten sich als farbenblind und wollten sich zur Sache nicht äußern. Der FOCUS und DIE WELT zitierten den namhaften Frankfurter Meteorologen Professor W. Etter-Frosch mit den Worten: „Dieses Gesetz ist naiv und kann nur aus einem völligen Unverständnis der Materie heraus verabschiedet worden sein“. Der MDR veröffentlichte diese Meldung als einziges Mitglied der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Deutschlands (ARD), der Intendant des MDR zog die Veröffentlichung allerdings kurz darauf „mit dem Ausdruck des Bedauerns“ zurück.
Unterdessen kollabierten die Internet-Foren der Online-Medien unter ungezählten wütenden Protesten der Bürger. Lediglich die Wochenzeitschrift DIE ZEIT, deren Internet-Forum „aus technischen Gründen“ geschlossen worden war – die Redaktion bat um Verständnis – sprach von einem „normalen Zuschriften-Aufkommen mit nahezu ausschließlich positiven Kommentaren“.
SPD-Generalsekretärin Nahles erklärte auf die Frage eines Reporters zum Unmut der Bevölkerung und der SPD-Basis über das Gesetz, sie wisse, dass „noch einiges an Überzeugungsarbeit zu leisten sei“. Der Vorstand der Grünen bezeichnete den „sogenannten“ Wetterexperten Prof. W. Etter-Frosch als Rechtspopulisten und warnte zugleich vor einer „rückwärtsgewandten Diskussion mit Ewiggestrigen“. Die Süddeutsche Zeitung berichtete unter der Rubrik „Vermischtes“, dass der MDR sich von seinem „seit längerem höchst umstrittenen“ Intendanten im „beiderseitigen Einvernehmen“ getrennt habe.
Aus München wurde gemeldet, dass der CSU-Generalsekretär sich „vehement“ gegen Forderungen nach einem Parteiausschluss der drei Stimmabweichler gewandt habe. Unterstützung erhielt er von Bundeskanzlerin Merkel, die am Rande der Jahrestagung des Deutschen Presserates unter dem Motto „Information – Meinungsvielfalt – Verantwortung“ im Rahmen einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz unter stürmischem Beifall der anwesenden Medienvertreter erklärte: „Ich bin gegen ein Parteiausschlussverfahren. Das wäre nicht hilfreich. Auch das Stimmverhalten dieser drei Hinterbänkler ist Bestandteil einer funktionierenden und lebendigen Demokratie. Das müssen wir aushalten“.
An einer Demonstration vor dem Frankfurter Wetteramt gegen den umstrittenen Meteorologen Prof. W. Etter-Frosch, zu der das „Bündnis gegen Rechts“ aufgerufen hatte, beteiligten sich nach Angaben eines Polizeisprechers 37 Personen, davon 28 vorsichtshalber aufgebotene Polizeikräfte. Zahlreiche Medien berichteten daraufhin unter Bezugnahme auf diese Demonstration von „wütenden Protesten weiter Teile der Bevölkerung gegen den Rechtspopulismus in diesem Land“. Der Feuilleton-Chef der FRANKFURTER ALLGEMEINEN ZEITUNG zog in einem bestechend klaren und vielbeachteten Leitartikel Parallelen zur Weimarer Republik und warnte davor, die Parolen des Rechtsauslegers Prof. W. Etter-Frosch, der einen „Keil zwischen die Politik und die Bevölkerung“ treiben wolle, auf die leichte Schulter zu nehmen.
Unterdessen kündigte die Bundesregierung an, zeitnah einen Gesetzesentwurf vorzulegen, demzufolge Gras künftig blau sei."
Trevor Eckhart, ein 25jähriger Androidentwickler, hat auf seinem HTC-Smartphone eine Software entdeckt, die sich vor dem Nutzer verbirgt und diverse Aktivitäten im Hintergrund veranstaltet. Dazu ein Artikel im Handelsblatt, ein paar Zitate:
* Betroffen sein können Smartphones, Tablets oder E-Book-Reader mit Android-, Symbian (Nokia) oder Blackberry-Betriebssystem.
* Am Mittwoch legte Trevor Eckhardt nach und veröffentlichte auf Youtube ein Video, in dem er detailliert zeigt, wie Carrier IQ Daten ausliest und versendet. Darunter SMS-Inhalte in unverschlüsselter Form, Tastaturanschläge und Position seines Gerätes. Selbst https-Inhalte (eigentlich sichere, verschlüsselte Inhalte wie Passworteingaben beim Online-Banking) beim Surfen über einen WLAN-Router werden angeblich mitgeschnitten.
* Auf einem deutschen Redaktions-Smartphone HTC Sensation mit Android findet sich eine Software „HTC Report Agent“, die im Hintergrund läuft, aber nicht in der Liste der laufenden Applikationen auftaucht. Eine E-Mail-Anfrage bei HTC, ob es sich um eine Version der Carrier IQ-Software handelt, blieb bislang unbeantwortet.
Warum wundert mich das alles nicht? Hier kann man sich schlau machen, wie man das Rootkit wieder runter bekommt.
Spanien lässt friedliche, sitzende Demonstranten niederknüppeln, die für Demokratie eintreten. Wo bleiben die Kampfbomber der NATO, die den Demonstranten zu Hilfe eilen?
Wie pervers unser bestehendes Gesellschaftssystem (was ja ein Finanz-System ist) ist, lässt sich an den folgenden Erreignissen nur eines Tages ermessen:
1. Übernahme von Hoch-Tief durch den verschuldeten spanischen Konkurrenten ASC
2. US-Banken übertreffen sich in Boni-Zahlungen
3. Natur-Zerstörer Monsanto beschäftigt Mörder-Truppe Blackwater
4. Der NWO-Wegbereiter EU-Kommission übt sich in Orwell'scher Rethorik
5. Stuttgart-21 und der Filz aus Lobby und Politik
Ich habe einfach keine Lust mehr, diesen Wahnsinn zu kommentieren. Macht sich jeder selbst Gedanken oder auch nicht....
Bundesdruckerei (Quelle: welt.de)Was hat es mit dem medialen Getöse um die Abschaffung der Wehrpflicht auf sich? Man findet fast nur Zustimmung in der einschlägigen [[Systempresse]]. Keiner hinterfragt. Von allen Seiten nur Zustimmung. Doch was kommt danach? Ich wette, die "Berufsarmee", die man auch als Söldnerarmee bezeichnen kann. Für mich sieht das ganz nach der Handschrift der [[Bertelsmann|Bertelsmänner]] aus. Immer, wenn der Staat hoheitliche Rechte abgeben oder privatieren soll, war dieses Polit-Syndikat im Hintergrund vorbereitend und wegweisend tätig. Man denke da nur an die Privatisierung die Bahn mit ihren Schienennetzen, die Stadftwerke, die Bundesdruckerei, Gefängnisse, die Bundesdruckerei, Bildungsinstitutionen oder oder oder ... Wo das alles hingeführt hat, lässt sich in allen Bereichen des Lebens und am Staatshaushalt nachvollziehen.
Da das alles so glatt über die Bühne geht, stellt sich natürlich eins ums andere Mal die Frage, wem unsere "Volksvertreter" eigentlich dienen. Und wieso wird keiner dieser Politdarsteller für die Abermilliarden versenkter Gelder zur Rechenschaft gezogen?
Man hört ja schon seit langem, dass sich der Auftrag der Armee nicht mehr nur auf Verteidigung des Vaterlandes beschränken dürfe. Man denke nur an Schlagwörter wie "Robuste Einsätze", Einsatz im Innern, "Vorwärts-Prävention" usw.. Und dann schaue man sich die Amerikanischen Streitkräfte an: da geht nur hin, wer auf dem normalen Arbeitsmarkt keine Chance hat.
Ich habe den Eindruck, dass hier eine weltweit einsetzbare, keine Fragen stellende und jedem Befehl bedingungslos folgende Söldner-Truppe aus der Taufe gehoben werden soll. Jetzt kann sich jeder ausmalen, wo das alles endet (oder weitergeht).
Wenn man eine Weile Urlaub in der "Wildnis", das heißt unter anderem medienabstinent, gemacht hat, kann man, wenn man zurückkehrt, nur noch ungläubig mit dem Kopf schütteln. Nicht nur, dass immer dieselbe Leier abläuft. Nein, man hat das Gefühl, dass die sinnlosen und ablenkenden Aktivitäten unserer Politdarsteller immer skurrilere und merkwürdigere Formen annehmen. Nicht nur, dass es immer offentsichtlicher wird, dass "die da oben" dem Willen der Menschen zum Trotze machen, was "sie" wollen. Die Ausreden, Schönfärbereien und Ablenkungsmanöver werden immer abstruser. Man kommt gar nicht drum herum, sich Gedanken zu machen, was für ein Film hier eigentlich läuft.
Ob Sozialismus, Kapitalismus, Demokratie, Feudalismus, Faschismus, Monarchie oder was auch immer -ismus: diese feinen Begriffe sind Teil der [[Dialektik]] und verschleiern nur den Blick darauf, was uns hier auf der Erde seit Jahrtausenden aussaugt und unsere Energien abzieht. Wer sich hinter einem dieser Begriffe versteckt oder denkt, er vertritt eine dieser Ideologien, realisiert nicht, dass er Teil dieses Systems ist, dessen Agenda lautet: alles fressen, was es kann und manipulieren, wo es geht, damit das nicht erkannt wird. Wer sich an dieser Hetze gegen irgendwelche Gruppen und Bevölkerungsschichten beteiligt, die nicht seiner Agenda oder seinen Vorurteilen entsprechen, ist Teil dieses Systems, das uns alle aussaugt und handlungsunfähig macht. Wir erkennen nicht den wahren Feind der Menschheit und dieser Erde: die Schauspieler, Handlanger und Vollstrecker der Pathokratie, die seit Jahrtausenden aktiv sind, aber jetzt immer mehr ihre Maske fallen lassen.
Mathew Kristin Kiel drückt es so aus (ein sehr lesenswerter Artikel):
Mit einer einzigen nennenswerten Ausnahme des Stammesmatriarchat in Gesellschaften von Jägern und Sammlern und von nomadischen Hirten, sowie reinem eins-zu-eins Tausch und Handel, ist alles was nun über Menschen in einem System mit diesen Endungen -ismus, -archie und -okratie herrscht, oder je geherrscht hat, ein pathokratisches Lügengebilde, ein bewusst irreleitender Kontrollmechanismus, der stetig mehr und mehr Menschen dazu bringt, unter pathologischen Systemen von Herrschaft und Kontrolle zu leben.
Im August läuft nicht viel mit Berichterstattung, was einerseits an der Urlaubssaison und andererseits an der nicht wahrgenommenen Aufgabe der Systempresse liegt, uns objektiv und umfassend zu informieren. Das führt uns direkt zum jährlich üblichen Sommerloch:
1. Frau Merkel liefert sich Scheingefechte mit der Energiemafia (genau wie Obama mit BP), einer Clique, die unbegrenzt die Preise erhöhen kann, ohne auch nur mit einer Spur von Konsequenzen rechnen zu müssen.
2. Unternehmerverbände wollen den Jahresurlaub von 6 auf 4 Wochen runterkürzen. Seit wieviel Jahren predigen uns diese Herren Lohnverzicht, um die Wirtschaft anzukurbeln. Wie oft melden Konzerne Rekordgewinne? Jährlich?
3. Thilo Sarrazin, Vorzeige-Buhmann der sogenannten SPD, haut mal wieder auf die sozial Schwachen ein, die sowieso keine Lobby haben (in keiner Partei) und macht daraus ein Buch. Genau die SPD, die "Hartz IV" auf den Weg gebracht hat.
4. Und es dürfen natürlich nicht die "sozialistischen" Erfolgsmeldungen von den übererfüllten "Volkswirtschaftsplänen" fehlen, sprich den Rekordgewinnen. Vor allem aus den USA. Wie es wirklich aussieht, kann man hier lesen und hier. In der offiziellen Systempresse heißt es dann wieder in schöner Regelmäßigkeit, wenn sich die Zustände nicht mehr verheimlichen lassen, dass unerwartet und vollkommen überraschend der Verbraucherindex usw. ...
5. Und dann gibt es da noch die von der [[Systempresse]] willig verbreitete Meldung, die von der größten Umweltkatastrophe verursachte riesige Öllache sei einfach so verschwunden...
Wie ihr seht, nimmt der globale Wahnsinn immer größere Ausmaße an. Ich kann mich des Eindruckes nicht erwehren, dass hier ein gewaltiges Kino abläuft.
Die Aufgabe der Presse ist es, die herrschenden Verhältnisse festzuschreiben und zu propagieren. Verabschiedet euch von der Vorstellung, das öffentlich rechtliche Fernsehen würde objektiv berichten. Das Gefährliche an der Sache ist, dass die Leute glauben, das öffentlich rechtliche Fernsehen hätte keinen Grund zu lügen. Momentan scheint Merkel-Bashing angesagt zu sein . Wir hatten im Juni ein Treffen der Bilderberger. Und diese Treffen bringen bringen immer weitreichende Änderungen in der Politik mit sich. Frau Merkel hat wohl ausgedient. Nicht, dass ich Symphatien für diese Frau hätte. Aber das, was hier vor sich geht, ist zutiefst undemokratisch. In Amerika ist was los. Schaut euch um und informiert euch. In der heimischen Presse werdet ihr nichts darüber finden.
Frau Merkel wird weiterhin medial geopfert und jetzt ist Sarkozy in Frankreich dran. Nicht, dass ich was für die beiden übrig hätte. Sie verkaufen beide die, die sie gewählt haben. Das Verblüffende daran ist nur die Synchronizität der Aktionen. Hatten wir nicht erst ein Bilderberg-Treffen? Dagegen wird von den wahren Ausmaßen der Erdölkatastrophe im Golf von Mexiko garnicht oder nur sehr lau berichtet. Obama hat jetzt ein Gesetz erlassen, dass der Presse verbietet, ohne Erlaubnis näher als 20 Meter an Reinigungstrupps und verseuchte Vögel heranzukommen. Was, Umweltschäden? Gibts nicht, gibt ja auch keine Fotos davon...
Das lässt befürchten, dass das wahre Ausmaß der Katastrophe gigantischer ist, als uns die [[Systempresse|Verkündungsorgane]] erzählen wollen.
http://www.youtube.com/watch?v=P_kGf98vQmY
Erhellendes über Obama und das "demokratischste" Land auf Erden.
Prädikat: Sehr empfehlenswert.
...und in der Politik schon gar nicht. Mir passieren momentan auf der Welt zu viele "merkwürdige" Dinge. Ich werde das Gefühl nicht los, dass wir uns im Schweins-Galopp auf etwas zubewegen, dass für uns alle nicht gut ist. Um nur ein paar "Symptome" zu nennen:
Frank Doom hat dazu eine Chronologie aufgestellt. Aber gottseidank sind das alles nur Verschwörungstheorien.
Apropo: Seltene Worte in der öffentlich-rechtlichen Propaganda-Abteilung.
Die "Spekulanten-Bild" verkündet uns, das die USA laut Timothy Geithner, seines Zeichens Finanzchef dieser bankrotten USA, an ein ewiges AAA-Ranking glaubt. Sitzen diese Rating-Agenturen alle in diesem Land? Zur gleichen Zeit droht ein Joe Lieberman auf der "Sicherheitskonferenz" (die sollte lieber Kriegskonferenz heißen) dem Iran mit Krieg. Ist die Verbindung zwischen diesen beiden Ereignissen zu erkennen? Bevor die USA untergehen, werden sie wieder einen Krieg anzetteln. Wahrscheinlich wird der Iran dran glauben müssen. Die Pläne dafür liegen schon seit langem in den Schubläden der Hardliner...
Wer dieses Kunst-Wort noch nie gehört hat, für den versuche ich mal eine Erklärung: "gender" kommt aus dem Englischen, und bedeutet dort das grammatikalische Geschlecht. Da es für das "soziale Geschlecht" im Deutschen kein Schlagwort gibt, musste man eins erfinden: "gender" eben. Und "mainstream" kennen wir ja alle: mit dem Strom schwimmen oder auch Hauptstrom. Klingt ja auch zu blöd: Sozialgeschlechts-Hauptstrom.
Die Genderisten gehen von der Theorie aus, dass die Geschlechterrolle nur anerzogen ist, wir sozusagen geschlechtslos zur Welt kommen und uns nur unsere Umgebung zu Mann oder Frau erzieht. Das ist natürlich völliger Humbug. Wer Kinder aufzieht, weiß wie sie sich entwickeln. Meine beiden Kinder entwickeln sich gottseidank völlig normal, auch ohne dass wir ihnen erzählen, sie müssen mal hinter Herd oder Presslufthammer stehen.
Zitat JF: Die „Gender“-Theorie erklärt die Existenz von „Mann“ und „Frau“ zur repressiven gesellschaftlichen Erfindung. Sie leugnet die Existenz des biologischen Geschlechts und läßt nur das soziale („gender“) gelten. „Geschlecht“ ist demnach eine bloße Frage der Erziehung und kann durch Umerziehung geändert werden.[1]
Wo fängt die Narretei an?
Es geht mitnichten, wie vielleicht einige gutgläubige Zeitgenossen annehmen, um die Gleichberechtigung von Mann und Frau, sondern um die Abschaffung der Geschlechter. Man möchte sozusagen eine androgyne Gesellschaft etablieren. Was passiert mit einem Menschen, der nicht weiß, ob er Männlein oder Weiblein ist? Er ist identitätslos und entwurzelt. Androgyne Menschen pflanzen sich nicht fort und sorgen für Nachwuchs. Man (Frau) ist vielmehr mit seiner Karriere beschäftigt. Da Familie der Hort der Heimat und Geborgenheit eines Menschen ist, gilt es, sie zu zerstören oder zumindest ihre Autorität zu untergraben. Man will nämlich sicher stellen, dass einer der 4 ständigen "Flows", der ungehinderte Strom von Arbeitskräften in alle Teile der Welt nicht abreist. Und das ist nur mit entwurzelten Menschen zu ereichen.
Hätte man die Gleichberechtigung von Mann und Frau im Sinn, könnte man z.B. per Gesetz dafür sorgen, dass Frauen nicht weniger entlohnt werden für die gleiche Arbeit. Oder Hausfrauen die nötige Achtung und Anerkennung für die Kindererziehung zukommen lassen.
Frau beim Wehrdienst (Quelle: www.whywar.at)
Dafür dürfen Frauen jetzt auch töten und foltern, während der Mann arbeitslos zu Hause sitzt und auf die Kinder aufpasst. Und das ganze wird uns als große Errungenschaft in der Gleichstellung verkauft. (Ich verzichte auf die Darstellung von Folternden Frauen. Es gibt genug Material im Internet. Stichwort Abu Ghuraib.)
Die gute Frau von der Laien Leyen weiß gar zu berichten, dass Männer, welche sich nicht "genderisieren" lassen, zukünftig keine Frau mehr finden [2]. Und dann wirft sie gleich noch eine [[Nebelkerze]] hinterher: "Die traditionellen Verhaltensmuster seien ein Grund für die im internationalen Vergleich hohe Kinderlosigkeit in Deutschland."
Eine der Aufgaben späterer Gesellschaftswissenschaftler und Philosphen wird wohl sein, herauszufinden, warum politische Aktionisten sich auf solche Irrlehren begeben konnten. Ein erster Ansatz wäre vielleicht, mal im Privatleben solcherlei Berufspolitiker nachzuforschen, z.B. Eltern und eventuell vorhandener Kinder.
Quellen:
[1] Dossier zu Gender Mainstreaming , auf Junge Freiheit
[2] Die FAZ
Weiterführende Verweise
↑ Väteraufbruch für Kinder, Kreisverein Augsburg/Schwaben
↑ Offizielle GM-Seite des Familien-Ministeriums
↑ Broschüre vom Familienministerium über ein- bis dreijährige Kinder, ausgelegt in Kindergärten
↑ Broschüre vom Familienministerium über vier- bis sechsjährige Kinder, ausgelegt in Kindergärten
In aller Munde ist das geflügelte Wort. Politiker aller Coleur beschwören das Dogma der [[Demokratie]]. Doch wie sieht es damit in der Wirklichkeit aus? Seit geraumer Zeit werden sogar im Namen der Demokratie Kriege gegen sogenannte "Schurkenstaaten" geführt.
Das Wort Demokratie leitet sich aus dem griechischem "Demos" [Dorf,Volk] und "Kratia" [Herrschaft] ab. Wobei der Begriff Volk sehr eng gefasst war. Er umfaste nur einen Bruchteil der Bevölkerung, nämlich die wohlhabenden, über 20-jährigen, männlichen und waffentragenden Mitglieder. Mitnichten also, was wir heute darunter verstehen.[1]
Die heutige Demokratie lebt von Transparenz, Öffentlichkeit, Teilhabe und Kontrolle durch den Souverän (das Volk). Zumindest in der Theorie.
In "Das Politlexikon" können wir lesen[2]:
1) ... das Volk oberster Souverän und oberste Legitimation politischen Handelns. Das bedeutet i.d.R. jedoch nicht, dass das Volk unmittelbar die Herrschaft ausübt.
2) Vielmehr sind die modernen Massen-Demokratien durch politische und gesellschaftliche Einrichtungen (Parlamente, Parteien, Verbände etc.) geprägt, die die Teilhabe des größten Teils der Bevölkerung auf gesetzlich geregelte Teilhabeverfahren (z.B. Wahlen) beschränken. Genauer wird zwischen repräsentativer Demokratie (in der gewählte Abgeordnete das Volk "in seiner Gesamtheit vertreten") und direkter Demokratie (z.B. einigen Bundesstaaten der USA, in der Schweiz) unterschieden.
3) Die Ausübung politischer Herrschaft wird zunächst durch das Rechtsstaatsprinzip beschränkt, indem die Grund- und Menschenrechte sowie die politische Organisation und die Verteilung der politischen Zuständigkeiten in (i.d.R. schriftlich niedergelegten) Verfassungen garantiert werden. Diese Rechte und Regelungen sind darüber hinaus einklagbar und gelten insbesondere gegenüber den staatlichen Gewalten (Rechtsstaatsprinzip).
4) Unmittelbar wird die politische Machtausübung durch die horizontale Gewaltenteilung moderner Demokratien (Legislative, Exekutive, Judikative), die zu einer gegenseitigen Abhängigkeit und Kontrolle der staatlichen Organe führt, und durch einen mehrstufigen Staatsaufbau beschränkt, wie er besonders in der vertikalen Gewaltenteilung föderativer Staaten (Bundesstaaten) sichtbar wird.
5) Weitere wichtige mittelbare Beschränkungen politischer [[Korpokratie|Macht]] ergeben sich aus der Kontrolle durch freie Medien (sog. [[Systempresse|Vierte Gewalt]]) und der Freiheit zum politischen Engagement in Parteien und Verbänden, Interessengruppen und Initiativen etc. Dieses Engagement kann Grundlage für weitere Demokratisierungsprozesse sein.[2]
Zitat "mein Parteibuch"[3]:
Strikt zu unterscheiden ist zwischen den offiziellen stolz publizierten Spielregeln, die eine Steuerungsmöglichkeit durch einzelne konsequent verleugnen und gewissermaßen den Rahmen des in der Öffentlichkeit zu sehenden abstecken, und der Geschicklichkeit der Machthaber innerhalb diesen Rahmens durch den heimlichen Einsatz von Geld und Beziehungen nahezu jedes gewünschte Wahlergebnis möglichst punktgenau erreichen zu können, ohne dass die Steuerung durch die Herrscher allzu offensichtlich wird.
Die tragenden Säulen der Demokratie
zu 3. Wo steht unsere Verfassung heute? Wie oft wurde sie umgeschrieben, angepasst und welcher Politiker in Deutschland hält sich noch daran? Wie oft landen Gesetzesvorschläge vor dem Bundesverfassungsgericht?
zu 4. Wenn die Legislative durch Einflussnahme dafür sorgt, dass nur genehme Vertreter in die Judikative gelangen und die Exekutive als willfährige Instrumente der Legislative fungieren, kann wohl nicht mehr von Gewaltenteilung die Rede sein.
zu 5. Ein Blick in die [[Systempresse|System-Medien]] offenbart, dass die sog. vierte Gewalt ihre Aufgabe nicht (mehr) wahr nimmt.
Warum erzählen uns Politiker, es gäbe keine Alternative zur [[Demokratie]], bzw. die Alternative wäre Chaos und Anarchie?
Beschränkt sich die Demokratie darauf, alle vier Jahre sein Kreuz zu machen?
Warum wurde die Bevölkerung in Deutschland nicht gefragt, ob sie statt der "harten" D-Mark den Euro haben wollen?
Warum wird keine Volksabstimmung durchgeführt über die Europäische Verfassung? Wollte irgend jemand aus der Bevölkerung unsere "Demokratie" am Hindukush "verteidigen"?
Des Volkes Seele hat bisher noch immer gewusst, was gut ist für die Bevölkerung und was nicht.
„Ich sehe den Untergang für jeden Staat kommen, indem nicht das Gesetz über den Herrscher bestimmt, sondern Dieser über das Gesetz.“
Platon
„Macht das Volk glauben, daß es regiert, und es wird sich regieren lassen.“
William Penn,1644 - 1718
„Ziviler Ungehorsam wird zu einer heiligen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts verlassen hat.“
Mahatma Gandhi
„Die Demokratie ist soviel wert wie diejenigen, die in ihrem Namen sprechen.”
Robert Schuman (1886-1963), frz. Politiker
„Demokratie ist, wenn ein europäisches Land in freien Wahlen seine Volksvertreter wählt und daraufhin vom Rest der EU demokratisch boykotiert wird.“
Meine Wenigkeit
[ siehe auch -› hier]
Quellen:
[1] Andreas Popp zur Demokratie (pdf-Datei)
[2] Klaus Schubert, Martina Klein: Das Politiklexikon. Verlag Dietz, Bonn. 2006
[3] Demokratie auf mein Parteibuch
Weiterführende Verweise
↑ Zu Demokratie auf Projektwerkstatt
↑ Zu Demokratie auf Geschichte-Schweiz.ch
↑ Eine der tragenden Säulen der Demokratie in Aktion
↑ Offiziell genehme Demokratie-Definition auf Wikipedia
Jetzt wisst ihr auch, warum in Georgien gezündelt wird und dass ein Überfall auf den Iran nur noch eine Frage der Zeit ist. Gleichzeitig kann man schön auf Russland herum bashen. Weil doch auf die Russen kein Verlass ist. Dass sich für die Unterbrechung der Gaslieferung nach Europa Georgien die Ukraine verantwortlich zeichnete, wird natürlich geflissentlich übersehen.
Herr Joseph Fischer ist Mitglied in der [[Atlantik-Brücke]]. Dessen Schwesterverein das PNAC dürfte informierten Lesern ein Begriff sein.
Hier nur einige Mitglieder des [[PNAC]] [1]:
* Dick Cheney, Vizepräsident (2001-2009)
* Donald Rumsfeld, Verteidigungsminister (1975-1977, 2001-2006)
* Paul Wolfowitz, stellvertretender Verteidigungsminister (2001-2005), Weltbank-Direktor (2005-2007)
* Richard Armitage, Vize-Außenminister (2001-2005)
* Richard Perle, Präsidentenberater (2001-2003)
* John R. Bolton, Botschafter bei den Vereinten Nationen (2005-2006)
* Lewis Libby, Stabschef des Vizepräsidenten (2001-2005)
* William J. Bennett, Direktor der Drogenaufsichtbehörde (1989-1991)
* Zalmay Khalilzad, Botschafter in Afghanistan (2003-2005), im Irak (2005-2007), bei den [[UNO|Vereinten Nationen]] (2007-2009)
In solchen "Thinktanks" wird versucht, massiv Einfluss auf die [[Politik]] zu nehmen.
Die Atlantik-Brücke verleit den Eric-M.-Warburg-Preis, zu dessen Empfängern so illustre Personen wie [[Henry Kissinger]] und [[George H. W. Bush]] gehören und seit neuestem auch unsere verehrte Bundeskanzlerein. Das sich bei diesem Pipeline-Projekt mal wieder zwei (USA und Europa) um die Bodenschätze eines dritten (Georgien oder Iran) "kümmern", wird schon lange nicht mehr in Frage gestellt. Komischerweise sind es immer dieselben Protagonisten, die bei solchen Deals in Erscheinung treten. Aber so passt's ja auch.
Die weiteren Schlüsse seien dem geneigten Leser überlassen.
Quellennachweise:
[1] mit Auszügen aus Wikipedia
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