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 März 2nd, 2010   Man muss der Gerechtigkeit ganz schön nachhelfen (Quelle: Wikimedia commons) Die Richter des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe haben sich heute gegen die mittlerweile gängige Praxis der unbegrenzten Datenerfassung und Speicherung ausgesprochen [1]. Sie sei mit dem Telekommunikationsgeheimnis nicht vereinbar. Dabei haben sie nicht kritisiert, dass Daten erhoben werden, sondern wie. Sie erklärten die Erhebung unter bestimmten Bedingungen für statthaft, nämlich (Zitat):
“Angesichts des besonderen Gewichts einer vorsorglichen
Telekommunikationsverkehrsdatenspeicherung ist diese nur dann mit Art.
10 Abs. 1 GG vereinbar, wenn ihre Ausgestaltung besonderen
verfassungsrechtlichen Anforderungen entspricht. Es bedarf insoweit
hinreichend anspruchsvoller und normenklarer Regelungen zur
Datensicherheit, zur Begrenzung der Datenverwendung, zur Transparenz und
zum Rechtsschutz.”
Auch verwarfen sie die durch die EU erhobene Richtlinie 2006/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorratsdatenspeicherung aus dem Jahre 2006 zur Datenspeicherung als verfassungswidrig, die alle Telekommunikationsanbieter dazu verpflichtet, die in § 113a TKG erfassten Daten für mindestens sechs Monate und höchstens zwei Jahre zu speichern und für die Verfolgung von schweren Straftaten bereitzuhalten.
Als Konsequenz ihrer Urteilsverkündung fordern die Richter, alle bis zum heutigen Tage erhobenen Daten ersatzlos zu löschen.
Mein Kommentar dazu: Und wieder einmal mussten die Verfassungsrichter ein saumäßig ausgearbeitetes Gesetz aufheben. Nachdem mittlerweile in Berlin so verfahren wird: “Wir erlassen, was wir wollen. Was interessieren uns schon Bürger und Verfassung”, glaube niemand, dass das letzte Wort dazu schon gesprochen ist. Unsere Berufspolitiker werden schon Mittel und Wege finden, um im Namen der “Terrorbekämpfung” die Bürger weiter ausspionieren zu können. Notfalls wird eben die Verfassung dahingehend geändert, wie es schon seit Jahren Usus ist.
Quellen:
[1] Urteilsverkündung auf bundesverfassungsgericht.de
[2] Kommentar dazu auf heise online
März 1st, 2010 Auf Bohrwurm.net habe ich etwas sehr Interessantes gefunden, was ich euch nicht vorenthalten möchte. Dafür ist es zu wichtig. Die Übereinstimmungen sind einfach zu frappierend, um noch von Zufall sprechen zu können. Der Abdruck erfolgt mit Genehmigung des Autors:
Das Umsturzverbrechen
(Reformverbrechen/Privatisierungsverbrechen)
Muster 1929/1933 – aktuelle Wiederholung 2000/2005 -
1929/33: Die Rogowskis und die Hundts von damals (RDI) (VDA) peitschen auf die Regierung Brüning ein und fordern skrupellos dreist , frech und anmaßend die Versklavung der Bevölkerung.
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damals 1929/33
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heute 2000/05
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01.)
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Weg mit der Arbeitslosenversicherung
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z.Zt. : erstmal Alo.-Vers.Beitrag senken
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02.)
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Senkung der Arbeitslosenhilfe
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Senkung der Arbeitslosenhilfe
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03.)
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Verkürzung der Arbeitslosenhilfe -Bezugszeit
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Verkürzung der Bezugszeit der Hilfe
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04.)
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Offenlegung des Gesamtvermögens der Arbeitslosen
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Offenlegung des Gesamt-Vermögens
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05.)
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“Sonderopfer der Beamten”
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Wegnahme Weihnachtsgeld/Urlaubsgeld/Bezüge
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06.)
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Arbeitslohn auf Sozialhilfe-Niveau
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Billiglohnforderungen/ 1Euro-Jobs
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07.)
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Senkung der Lohnnebenkosten
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Senkung der Lohnnebenkosten
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08.)
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Reform der Sozial-Systeme
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Reform der Sozial-Systeme
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09.)
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Abschaffung der Gewerkschaften
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Hetze gegen die Gewerkschaften
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10.)
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Abschaffung der Flächentarifverträge
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Abschaffung der Flächentarifverträge
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11.)
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Senkung der Einkommenssteuern
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Senkung der Einkommensteuern(fürMillionäre)
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12.)
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Erhöhung der Arbeitszeit usw., usw.
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Erhöhung der Arbeitszeiten
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13.)
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In diesen schweren Zeiten “
Zähne zusammenbeißen”
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“Gürtel enger schnallen”
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14.)
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Zwangsgebühr auf Krankenschein
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Zwangsgebühr 1x Quartal 10.-Euro
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15.)
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Zuzahlung zu Medikamenten
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Zuzahlung zu Medikamenten
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16.)
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Wegnahme Lohn etc. zur “Ankurbelung“ der Wirtschaft
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Plünderung des Urlaubs, der Feiertage,
Löhne und Sozialleistungen etc. zwecks “Ankurbelung” der Wirtschaft
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17.)
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Senkung der Bezüge des öff. Dienstes 6%
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Senkung der Bezüge 5% (Christian Wulff,
Min.Präs. Nds. + Hartmut Möllring,Fin.Min.)
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18.)
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Senkung Realsteuern/Verelendung der Kommunen
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Senkung Realsteuern/Verelendung der Kommunen
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19.)
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“Privatisierung” von Staatsaufgaben
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“Privatisierung” von Staatsaufgaben
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20.)
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Parole: “weniger Staat“
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Parole: “-weniger Staat -”selbst
die Gerichtsvollzieher sollen jetzt schon
an Private verscherbelt werden -Min-Präsident
Christian Wulff, Niedersachen
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21.)
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Forderung: Staat soll Schulden machen “Kredite aufnehmen”
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Staat soll Schulden machen
Kredite aufnehmen- bis zum Zusammenbruch
der staatlichen Organisation zwecks dann folgender
Privatisierung des Staates (Autobahnen /öffentl.
Verwaltungen “GmbH/ Aktiengesellsch.” etc. etc).
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Neueres Instrument zielgerichtet skrupelloser Ausplünderung und Verelendung des Gemeinwesens ( öffentlicher Kassen) und der Bürger auf allen Ebenen mittel- oder unmittelbar: Bildung wohl schlicht (krimineller?) Vereinigungen “Wirtschaftschaft u. öffentl. Einrichtungen”. Verharmlosende Tarnbezeichnung: “PPP” (Public Private Partnership) .
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Die Aufzählung ist nicht vollständig. Zeigt aber mit tödlicher Sicherheit, daß wir uns in Richtung geplanter Zerstörung unseres Gemeinwesens durch Einsturz des Sozialstaates (Art. 20 GG) und der Zerstörung der staatlichen Organisationsstrukturen durch Entzug der Finanzmittel per “Steuersenkungs -”Reformen”, die zielgerichtet den Staatsbankrott zwecks “Privatisierung” des Staates herbeiführen, bewegen. Das kommende Chaos und die Verelendung großer Bevölkerungsteile wird von gutbezahlten Partei-, Regierungs-, Wirtschaftsverbands-, Gewerkschafts-, Kirchen- und Sozialverbandsfunktionären im Sinne der gleichen skrupel- u. verantwortungslosen sowie vermutlich von jeder Ethik u. Moral entfesselten Wirtschaftsführer – Cliquen angestiftet , durchgeführt oder mitgetragen, die schon seinerzeit die Regierungen hemmungslos erpreßten, und wofür unsere Väter in Stalingrad umkommen mußten, zugunsten auch der Aktiengewinne dieser tödlichen Kreise. Diesmal sehen wir es vorher, daß sie 1929/33 unter Mithilfe der Wulffs, Möllrings , Eversmeyers , Ambrosys , Hirches und Steinbrücks etc.. etc. erneut probieren.
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Daher geben wir den Verbrechen, den verbrecherischen und sonstigen unredlichen Vorgängen und Entwicklungen rechtzeitig Gesicht, Namen und Gestalt, damit hinterher niemand sagen kann, er habe vorher nichts gewußt, denn “unsichtbar macht sich das Verbrechen, indem es große Ausmaße annimmt” (Bert Brecht).
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Quellen:
[1] Werner Heine: Konkret Nr.5 / 2004,
[2] Michael Grübler: “Die Spitzenverbände der Wirtschaft und das erste Kabinett Brüning” Drosteverlag
[3] Osteroth/Schuster, Dietzverlag : “Chronik der deutschen Sozialdemokratie Bd.1″
Februar 9th, 2010 Die “Spekulanten-Blöd” titelt “Berlin will Griechenland retten”. Die deutsche Bevölkerung will das nicht. Aber die deutsche ReGIERung und das Deutsche Volk haben ohnehin nichts mehr gemeinsam. Da Deutschland selber hoch verschuldet ist, muss Deutschland wohl weitere Kredite aufnehmen, um Griechenlands Schulden zu begleichen. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen… Ständig ist in diesem Zusammenhang immer nur von Investoren die Rede. Sie würden aufatmen, wenn Deutschland Griechenland unter die Arme greift. Was für ein Film läuft hier eigentlich? Für mich sieht das so aus, dass Deutschland mit Gewalt ausgeblutet werden soll. Warum verstossen die Politdarsteller in Berlin und anderswo so eklatant gegen den Willen der Bevölkerung? In Deutschland, dass Griechenland retten soll, sieht es momentan so aus:
Bei einem Vortrag im EU-Parlament, bei dem der britische Eu-Parlamentarier Daniel Hannan sinngemäß sagte, Deutschland werde durch die EU nur gemolken und sollte deswegen seine Konsequenzen ziehen, unterbrach ihn der EU-Parlamentarier Elmar Brok: Hannan würde einen Krieg heraufbeschwören[1]. Heist das im Umkehrschluss, Deutschland muss für alle zahlen, damit es keinen Krieg in Europa gibt???
Leute, Leute, Leute… Ich kann nur hoffen, dass bei der nächsten Wahl ein paar Denkzettel ausgeteilt werden. Aber wer weiß, ob die noch stattfindet.
Quellen:
[1] gefunden auf Astrologie klassisch
Februar 7th, 2010 Die “Spekulanten-Bild” verkündet uns, das die USA laut Timothy Geithner, seines Zeichens Finanzchef dieser bankrotten USA, an ein ewiges AAA-Ranking glaubt. Sitzen diese Rating-Agenturen alle in diesem Land? Zur gleichen Zeit droht ein Joe Lieberman auf der “Sicherheitskonferenz” (die sollte lieber Kriegskonferenz heißen) dem Iran mit Krieg. Ist die Verbindung zwischen diesen beiden Ereignissen zu erkennen? Bevor die USA untergehen, werden sie wieder einen Krieg anzetteln. Wahrscheinlich wird der Iran dran glauben müssen. Die Pläne dafür liegen schon seit langem in den Schubläden der Hardliner…
Januar 28th, 2010 Wer dieses Kunst-Wort noch nie gehört hat, für den versuche ich mal eine Erklärung: “gender” kommt aus dem Englischen, und bedeutet dort das grammatikalische Geschlecht. Da es für das “soziale Geschlecht” im Deutschen kein Schlagwort gibt, musste man eins erfinden: “gender” eben. Und “mainstream” kennen wir ja alle: mit dem Strom schwimmen oder auch Hauptstrom. Klingt ja auch zu blöd: Sozialgeschlechts-Hauptstrom.
Die Genderisten gehen von der Theorie aus, dass die Geschlechterrolle nur anerzogen ist, wir sozusagen geschlechtslos zur Welt kommen und uns nur unsere Umgebung zu Mann oder Frau erzieht. Das ist natürlich völliger Humbug. Wer Kinder aufzieht, weiß wie sie sich entwickeln. Meine beiden Kinder entwickeln sich gottseidank völlig normal, auch ohne dass wir ihnen erzählen, sie müssen mal hinter Herd oder Presslufthammer stehen.
Zitat JF: Die „Gender“-Theorie erklärt die Existenz von „Mann“ und „Frau“ zur repressiven gesellschaftlichen Erfindung. Sie leugnet die Existenz des biologischen Geschlechts und läßt nur das soziale („gender“) gelten. „Geschlecht“ ist demnach eine bloße Frage der Erziehung und kann durch Umerziehung geändert werden.[1]
 Wo fängt die Narretei an? Es geht mitnichten, wie vielleicht einige gutgläubige Zeitgenossen annehmen, um die Gleichberechtigung von Mann und Frau, sondern um die Abschaffung der Geschlechter. Man möchte sozusagen eine androgyne Gesellschaft etablieren. Was passiert mit einem Menschen, der nicht weiß, ob er Männlein oder Weiblein ist? Er ist identitätslos und entwurzelt. Androgyne Menschen pflanzen sich nicht fort und sorgen für Nachwuchs. Man (Frau) ist vielmehr mit seiner Karriere beschäftigt. Da Familie der Hort der Heimat und Geborgenheit eines Menschen ist, gilt es, sie zu zerstören oder zumindest ihre Autorität zu untergraben. Man (die Globalisten) will nämlich sicher stellen, dass einer der 4 ständigen “Flows”, der ungehinderte Strom von Arbeitskräften in alle Teile der Welt nicht abreist. Und das ist nur mit entwurzelten Menschen zu ereichen.
Hätte man die Gleichberechtigung von Mann und Frau im Sinn, könnte man z.B. per Gesetz dafür sorgen, dass Frauen nicht weniger entlohnt werden für die gleiche Arbeit. Oder Hausfrauen die nötige Achtung und Anerkennung für die Kindererziehung zukommen lassen.
 Frau beim Wehrdienst (Quelle: www.whywar.at) Dafür dürfen Frauen jetzt auch töten und foltern, während der Mann arbeitslos zu Hause sitzt und auf die Kinder aufpasst. Und das ganze wird uns als große Errungenschaft in der Gleichstellung verkauft. (Ich verzichte auf die Darstellung von Folternden Frauen. Es gibt genug Material im Internet. Stichwort Abu Ghuraib.)
Die gute Frau von der Laien Leyen weiß gar zu berichten, dass Männer, welche sich nicht “genderisieren” lassen, zukünftig keine Frau mehr finden [2]. Und dann wirft sie gleich noch eine Nebelkerze hinterher: “Die traditionellen Verhaltensmuster seien ein Grund für die im internationalen Vergleich hohe Kinderlosigkeit in Deutschland.”
Eine der Aufgaben späterer Gesellschaftswissenschaftler und Philosphen wird wohl sein, herauszufinden, warum politische Aktionisten sich auf solche Irrlehren begeben konnten. Ein erster Ansatz wäre vielleicht, mal im Privatleben solcherlei Berufspolitiker nachzuforschen, z.B. Eltern und eventuell vorhandener Kinder.
Quellen:
[1] Dossier zu Gender Mainstreaming , auf Junge Freiheit
[2] Die FAZ
Weiterführende Verweise
↑ Väteraufbruch für Kinder, Kreisverein Augsburg/Schwaben
↑ Offizielle GM-Seite des Familien-Ministeriums
↑ Broschüre vom Familienministerium über ein- bis dreijährige Kinder, ausgelegt in Kindergärten
↑ Broschüre vom Familienministerium über vier- bis sechsjährige Kinder, ausgelegt in Kindergärten
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